Also da hat Morak wahrscheinlich ausnahmsweise einmal Recht, muss ich sagen, wiewohl man unterschiedlicher Meinung darüber sein kann, ob es gescheit war, dass Morak diese Staatssekretariats-Tätigkeit überhaupt angenommen hat, eben in diesem Rahmen und mit dieser Koordinationsaufgabe. In diesem Zusammenhang kann man natürlich auch die Frage stellen, warum es nicht ein Ministerium gibt, in dem alle Kunstagenden vereint sind. Warum fallen diese jetzt in drei Bereiche – und Morak darf sozusagen bloß am Tisch sitzen und koordinieren?! – Aber das ist ein anderer Kaffee.
Mich interessiert jedenfalls jetzt, Frau Vizekanzlerin, ob Sie dieses Angebot des Kollegen Morak auf Erteilung von Nachhilfeunterricht für den Kollegen Westenthaler – wahrscheinlich betrifft das ohnehin gleich mehrere von der Fraktion der Freiheitlichen – annehmen. Seien Sie, Frau Vizekanzlerin, also bitte so nett, und nehmen Sie dazu Stellung! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
16.52
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Diese Rednerliste ist geschlossen.Ich erinnere aber daran, dass vom zum damaligen Zeitpunkt den Vorsitz führenden Präsidenten einige Wünsche auf tatsächliche Berichtigung an den Schluss dieser Debatte verlegt wurden. Das heißt, wir kommen jetzt zu einer Reihe von tatsächlichen Berichtigungen aus verschiedenen Fraktionen, und von allen möge der gleiche Maßstab angelegt werden, nämlich den zu berichtigenden Sachverhalt knapp zu wiederholen und dem den tatsächlichen Sachverhalt gegenüberzustellen. Meinungen sind nicht zu berichtigen.
Erste tatsächliche Berichtigung: Herr Abgeordneter Öllinger. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
16.53
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Herr Kollege Donabauer hat in seinem Redebeitrag gemeint, ich hätte gesagt, dass die Verwaltung des AMS nicht in ausgewogener Form erfolgt sei.Ich stelle richtig: Ich habe nie die Behauptung aufgestellt, dass die Verwaltung des AMS nicht funktioniert habe. Sollte Kollege Donabauer unter "nicht ausgewogener Form" gemeint haben, dass das AMS zu wenig sozialpartnerschaftlich ist, dann war mir diese Form etwas zu sehr ausgewogen. Das ist ein Punkt meiner Kritik gewesen. Aber das ist trotzdem das Gegenteil von dem, Herr Kollege Donabauer, was Sie gesagt haben. (Abg. Dr. Martin Graf: Das war eine tatsächliche Bestätigung!)
16.54
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste tatsächliche Berichtigung: Herr Abgeordneter Schweitzer. – Bitte.16.54
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Vizekanzler! Der vor mir hier gestandene Abgeordnete Öllinger hat – wie ich meine: wider besseres Wissen – behauptet, Finanzminister Grasser sei noch immer Geschäftsführer der Sportwetten G.m.b.H. mit Sitz in Oberwaltersdorf beziehungsweise sei noch immer Geschäftsführer der Sport-Management-International G.m.b.H. mit Sitz in Oberwaltersdorf. – Diese Behauptung ist unrichtig, Herr Kollege Öllinger.Wahr ist: Finanzminister Grasser ist nirgendwo Geschäftsführer. Mag. Grasser hat bereits am 3. Feber 2000 alle Funktionen im Magna-Konzern zurückgelegt. (Abg. Mag. Kogler: Beim "Salzamt" vielleicht – oder wo? – Zwischenruf des Abg. Öllinger. )
Ich bringe Ihnen, Herr Kollege Öllinger, der Sie hier die Unwahrheit gesagt haben, das auch gerne schriftlich zur Kenntnis (der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe) und zitiere: