linien – also der ORF-Kurator hat gemeinsam mit dem ORF Richtlinien festgelegt! – verstößt. (Abg. Dietachmayr: Was hat das mit dieser Anfrage zu tun?) Mindestpönale: 500 000 S – noch dazu in einer Zeit, in der es den Wirten nicht so gut gegangen ist. Als auch die Wirte gerne das Geschäft mit den Fußballübertragungen gemacht hätten, hat sich der Grüne Pius Strobl, ORF-Kurator, diese Rechte erkauft und den Wirten das Geschäft genommen, noch dazu unter Androhung einer Pönale von 500 000 S. Das ist das grüne Sittenbild, Herr Kollege Brosz! (Zwischenruf des Abg. Brosz. )
Folgendes noch, Herr Kollege Brosz, etwas der APA Entnommenes: Es war an einem lauen Spätsommer-Donnerstag, und zwar im Radio-Kulturhaus, als Hörfunkintendant Manfred Jochum die Neuübernahme des "RadioCafé" gefeiert hat. Und wer, glauben Sie, hat es übernommen? – Einmal mehr: Pius Strobl, ORF-Kurator. Grünes Sittenbild! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
15.31
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte. (Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung der Grünen –: Diffamieren – und dann reden über ein "Sittenbild"! – Abg. Mag. Kogler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Schweitzer, aufpassen! – Abg. Mag. Schweitzer: Erklären Sie, wie das war mit dem Strobl!)15.31
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Hohes Haus! Die Regierungsparteien der alten Koalition schaffen es doch regelmäßig, sich bei Kurzdebatten wechselseitig und ohne Not – du bist jetzt ausgenommen, Schweitzer, und musst nicht mehr zwischenrufen! – irgendwie in das Terrain der Lächerlichkeit zu begeben. Schon das letzte Mal hatten wir im Zuge einer Kurzdebatte sozusagen eine "Asterix-Debatte" darüber, wer wann wem warum einen Lautsprecher weggenommen hat. (Abg. Mag. Schweitzer: Erklären Sie, wie das war mit dem Strobl!)Heute erklärt der Vorredner der SPÖ, wie toll das war, spricht über die Reputation unseres Landes, darüber, was da nicht alles kaputt gemacht worden sei. – Seien S‘ mir nicht böse! Ich bekommen zwar auch schon psychosomatische Leiden bei den Appellen der jetzigen Bundesregierung zum "Schulterschließen" mit der Opposition für etwas, bei dem es nichts zum Schulterschließen gibt, aber dass Sie sich nicht entblöden, einen solchen Debattenbeitrag zu liefern ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter, nehmen Sie diesen Ausdruck bitte zurück!
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (fortsetzend): Ich nehme diesen Ausdruck zurück und ersetze ihn ... Ja wodurch eigentlich? – Dass Sie sich hier herstellen und so formulieren, enttäuscht mich wirklich! In Wirklichkeit geht es da um ganz banale Dinge, um ganz ordinäre Verfehlungen, die aufzuklären sind. Und da sollten Sie sich nicht sperren! Da sollten Sie sich einfach nicht sperren! (Zwischenruf bei den Freiheitlichen.)
Mir liegt eine andere Anfrage vor – ich kann es kurz machen –, die ich hier nun thematisieren will und die vielleicht etwas mehr Licht in diese Sache bringt. In dieser Anfrage trifft der Anfragesteller die Feststellung, dass es nach Informationen, die ihm, dem unterzeichneten Abgeordneten, vorliegen, bei den Anstellungsverhältnissen der für die Gala angeheuerten Mitarbeiter zu Unklarheiten gekommen sei, und zwar bezieht sich das bereits auf die Neuper&Team Ges.m.b.H. Hier steht, diese Mitarbeiter hätten nie einen Vertrag bekommen, und statt eines Gehalts seien fiktive Kilometergeldabrechnungen verlangt worden. Und das hat mehrerlei Konsequenzen: Die Betroffenen sind weder unfall- noch krankenversichert noch gibt es Beitragszeiten für die Pensionsversicherung. Und umgekehrt, ein doppelter Nutzen für Neuper&Team: Steuergelder seiner Mitarbeiter werden zu Gunsten der Firma einbehalten, Sozialversicherungsbeiträge ebenfalls.
Der Anfragesteller stellte die Anfrage, ob diese Vorwürfe überprüft werden – und er hat auch eine Antwort bekommen, und zwar vom damaligen Bundeskanzler Klima: Ja, das soll überprüft werden. In der Antwort selbst ist man aber eigentlich sehr viel schuldig geblieben.