Wann haben Sie das letzte Mal den Rosenstingl gesehen? Er kann Ihnen ein paar Geschichten erzählen!)
Sie stellen sich hier an das Rednerpult und üben Kritik auf Teufel komm raus, Kritik nur um des Kritisierens willen, nur negative Kritik. Ein Proponent Ihrer Partei hat einmal das Wort "Mieselsucht" erfunden. Es ist wirklich Mieselsucht, wenn man alles nur negativ sieht.
Ich sage Ihnen Folgendes, um einen Vergleich anzubringen: Wenn das rote Team Ferrari dauernd genauso negativ denken würde und sich vor der Zukunft verschließen würde wie das rote Team des SPÖ-Parlamentsklubs, dann würde Ferrari heute in der Gokart-Klasse fahren und nicht in der Formel 1. Das sage ich Ihnen auch ganz offen bezüglich Ihrer Zukunftsaussichten. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Herr Kollege Gusenbauer! Sie tun sich schwer mit der Kritik, weil Sie genau wissen, dass in Ihren Reihen mit Herrn Abgeordnetem Edlinger jener Ex-Finanzminister sitzt, der das Budgetloch von 109 Milliarden Schilling verursacht hat. Sie sprechen vom Belastungspaket – das verstehe ich. (Zwischenruf des Abg. Edler. ) Ich verstehe, dass dieses gute Budget die SPÖ belastet. Es ist das wirklich ein Belastungspaket für die SPÖ (Abg. Dr. Gusenbauer: Es belastet die Bevölkerung! Sie müssen zuhören!), weil es sich um eine neue Politik handelt, eine neue Budgetpolitik des neuen Finanzministers und der neuen Regierung. Es ist das ein Belastungspaket für Sie (Abg. Dr. Gusenbauer: Es ist ein Belastungspaket für die Bevölkerung!), weil Ehrlichkeit statt Tricks herrscht, Kostenwahrheit statt Ausgabenexplosion, Transparenz statt Verschleierung, Entlastungs- statt sozialistischer Belastungspolitik. Ich verstehe, dass Sie dieses gute Budget belastet. Es soll Sie das auch belasten, denn das ist der beste Weg zur Einsicht, Kollege Gusenbauer. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Gusenbauer: Sagen Sie, glauben Sie selbst, was Sie sagen?)
Keine der bisherigen Regierungen hat schneller ein solch kompetentes Budget vorgelegt als Finanzminister Grasser und diese neue Regierung – innerhalb von vier Wochen!
Da Sie, Kollege Gusenbauer, vorhin Kommentare zitiert haben, zitiere ich auch Kommentare, weil Sie in Ihrem Überschwang gemeint haben, alle Kommentatoren hätten das Budget kritisiert. (Abg. Dr. Gusenbauer: Sie führen jetzt den Beweis, dass Sie auch lesen können?!)
Ich sage Ihnen Folgendes: Leitartikel in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Die Presse" von Michael Prüller. Ich zitiere wörtlich: Es "ist jedenfalls ungewohnt rasch zustandegekommen, was nach der Papierform der Neulinge auf der Ministerbank und der von der scheidenden Führungsmannschaft des Finanzministeriums betriebenen Politik der verbrannten Erde ... umso beachtlicher ist." – So lobt er die Geschwindigkeit.
Er sagt weiter: "Daß das so schnell gelungen ist, spricht der Handlungsfähigkeit dieser Koalition ein gutes Zeugnis aus und hebt sich wohltuend von den immer quälenderen Verkrampfungen ab, mit denen die alte Koalition ihre Budgets hervorgewürgt hat." – Das ist eine gute Analyse, das ist ein gutes Zeugnis für diese Regierung. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ein paar Zeilen weiter schreibt er – ich sage das, weil Sie immer von Belastungen sprechen –: "Auf den durchschnittlichen Österreicher kommen aber nur Mehrbelastungen von rund 150 Schilling pro Monat – und das vor dem Hintergrund einer eben umgesetzten Steuerreform mit jährlichen Entlastungen zwischen 4 000 und 7 000 Schilling." (Abg. Edler: Westenthaler hat die Steuerreform gemacht!)
"Das Problem des Budgets" – schreibt Prüller in der "Presse"; bitte hören Sie zu! – "liegt also nicht an der Belastungswelle. Denn die ist nicht zu sehen." – Keine Belastungswelle, merken Sie sich das! Das hat auch Herr Prüller in der "Presse" festgestellt.
Oder: In den "Oberösterreichischen Nachrichten" schreibt Gerald Mandlbauer im Leitartikel – ich zitiere wortwörtlich –: