sicherlich nicht am rechten Fleck. – In diesem Sinne wünsche ich mir, dass wir gemeinsam in die Zukunft gehen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.08
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Die Uhr ist wunschgemäß auf 8 Minuten gestellt. – Bitte.14.09
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren von der Bundesregierung! Hohes Haus! In der Schule braucht es Mut und Klugheit nicht, wenn man sitzen bleibt. – Gestern nach der Budgetrede habe ich einige gesehen, die sitzen geblieben und nicht aufgestanden sind, auch in den Reihen einer der beiden Regierungsparteien. (Abg. Haigermoser: Na so was! Ja dürfen s’ denn das?!)Sitzen gelassen und im Stich gelassen wurden viele Österreicher. Und da mein Vorredner hier die Meteorologie bemüht hat, darf ich Ihnen einiges zur Großwetterlage sagen. (Abg. Haigermoser: Hoffentlich ist das Ihr einziges Problem!) Was mir auffällt, Herr Klubobmann Khol und meine Damen und Herren von den Freiheitlichen: Sie fordern immer wieder, dass die Opposition sozusagen ihr Hirn abschaltet und ihre Gedanken mit dieser Regierung synchronisiert. (Zwischenruf bei den Freiheitlichen.) Das ist meiner Überzeugung nach aber – und ich meine das ganz ernst – eher ein Appell, der vielleicht auf einem Exerzierplatz fällt, hier im Hohen Hause jedoch nichts verloren hat. (Beifall bei den Grünen.)
Sie glauben, dass die Opposition einfach Weltanschauung, Herz und Hirn in irgendeine "Kühltruhe" schnoddrigen Verlangens von Ihnen und einer Monopolstellung Ihres Patriotismus legen soll. – Ich muss Ihnen sagen: In diese "Kühltruhe" werden Sie uns nicht kriegen! (Abg. Böhacker: Was heißt das bitte auf Deutsch?) Österreich braucht auch Patrioten, die nicht "tiefgefroren" sind. Wir werden uns daher auch keine "Uniform" überstülpen lassen. Und gestatten Sie uns, nur dann zu applaudieren, wenn uns danach zumute ist.
Lächeln auf der Regierungsbank sehe ich immer, und ich frage mich: Wie kann man bei dieser Lage, bei dieser politischen Großwetterlage immer nur lächeln? Das ist eine Operette – und kein Parlament. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf bei den Freiheitlichen.) – Ich habe nicht das Parlament als Operette bezeichnet, auch wenn Sie (in Richtung Freiheitliche) jetzt noch so sehr den Kopf schütteln.
Ihre Schulterschluss-Appelle erinnern mich an Folgendes: Wir haben da jetzt, so scheint es, siamesische Zwillinge vor uns. Wenn Sie nun glauben, dass sich die Opposition dazu hergibt, siamesische Vierlinge zu produzieren, so halte ich das für ein noch größeres Problem, als wir es jetzt ohnehin schon haben. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Khol: Sprechen Sie für die Grünen – oder für die SPÖ auch?) – Ich spreche jetzt für die ganze Opposition; dieses Recht nehme ich mir heraus. Wenn jemand nicht einverstanden ist, dann braucht er ja nicht zu klatschen. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Khol: Ihr seid in einer Applaus-Koalition!)
Sie haben es geschafft, ganz Österreich zu einem großen Sparverein zu machen und befürworten hier offensichtlich eine Zwangsmitgliedschaft, was ich mit Interesse verfolge. Das Faszinierende für mich ist: Sie sparen 50 Milliarden Schilling ein – nächstes Jahr noch mehr –, und dann muss das berühmte Taferl her. Was ich nicht verstehe – Sie können mir aber ruhig sagen, dass ich dumm bin ... (Abg. Dr. Khol: Nein, das sage ich nicht, denn da würde ich vom Präsidenten Fischer einen Ordnungsruf bekommen!)
Trotz dieses Sparens von 50 Milliarden Schilling bekommt die durchschnittliche österreichische Familie – man höre und staune! – angeblich 16 000 S mehr. Und weiters verkünden Sie: Universitäten und Forschung werden besser, der Fortschritt in der Medizin steht allen offen; Bildung und Wissenschaft setzt zu neuen Höhenflügen an. – Ja wie soll denn das gehen? (Abg. Dr. Khol: In einer guten Regierung geht alles!)
Der Herr Finanzminister bekam hier einen Blumenstrauß überreicht. Ich finde, schenken sollte man ihm eher einen Zylinder, Tauben, Kaninchen und einen Zauberstab. Wenn das alles