Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 106

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Mittelbetriebe sind, die einen Großteil der Arbeitsplätze sicherstellen, weil Menschen bereit sind, Risiko in Kauf zu nehmen, bereit sind, sich selbst dem Wettbewerb zu stellen, und alles versuchen, um erfolgreich zu sein, und damit auch Arbeitsplätze schaffen.

Ich glaube, man verrät im Jahre 2000 kein Geheimnis, wenn man sagt: Der Wettbewerb, das Bestehen in einer globalisierten Wirtschaft stellt eine Herausforderung für Österreich, für alle Österreicherinnen und Österreicher, auch für unsere Jugend, dar, meine Damen und Herren. Wir können nicht – ich erinnere an die Privatisierungsdebatte, die wir schon einmal geführt haben – Mauern um unser Land bauen. Es ist falsch, zu meinen – in den sechziger Jahren konnte man noch dieser Meinung sein –, wir könnten Wettbewerb staatlich steuern und vielleicht ausschalten. Das ist nicht mehr möglich! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Moderne Wirtschaftspolitik, meine Damen und Herren, ist eine Frage moderner und attraktiver Rahmenbedingungen. Dem fühlen wir uns verpflichtet: schnelle Unternehmensgründung, hervorragend international ausgebildete Jugend, die weiß, dass ihr die Welt offen steht, und die auch bereit ist, diese Herausforderung anzunehmen. Es gibt sehr viele Österreicherinnen und Österreicher, die auch im Ausland erfolgreich sind, die hier gelernt haben, wie man im Wettbewerb bestehen kann, und jetzt international erfolgreich sind.

Ich glaube, wir sollten mit Zuversicht, mit Optimismus an die Dinge herangehen und sagen: Wir wollen das noch verstärken, wir wollen der Jugend einiges mit auf den Weg geben und nicht Mauern um Österreich bauen. Wir wollen so gemeinsam daran arbeiten, dass wir wirtschaftspolitischen Erfolg, den wir in der Vergangenheit Gott sei Dank hatten, auch in Zukunft erreichen können.

Wir werden daher auch dort, wo wir Probleme des Marktversagens haben, dort, wo es Probleme mit zu starkem Wettbewerb gibt, etwas machen müssen. Aktive Arbeitsmarktpolitik ist angesprochen worden. Manche der Damen und Herren Abgeordneten haben gesagt, dass es in diesem Bereich Kürzungen gibt, dass wir die aktive Arbeitsmarktpolitik einschränken. Meine Damen und Herren, das ist nicht der Fall! Diese Regierung wird zeigen – wie es Gott sei Dank auch schon seit Anfang dieses Jahres der Fall ist –, dass es Rekordbeschäftigungswerte in Österreich im Jahre 2000 geben wird, weil man eine kluge und umsichtige Wirtschaftspolitik macht. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Wenn Sie die Budgetdaten angeschaut haben, dann wissen Sie: Für die aktive Arbeitsmarktpolitik sind jetzt bereits 8,8 Milliarden Schilling vorgesehen. Außerdem gibt es hier auch noch Rücklagen in der Größenordnung von 300 Millionen Schilling, sodass wir den Ansatz des letzten Jahres – Sie wissen, dass im Jahre 1998 7,3 Milliarden Schilling eingesetzt wurden –, die Rekordwerte des letzten Jahres in diesem Bereich, obwohl es ein Sparhaushalt ist, werden erreichen können, sodass die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik gesichert sind.

Meine Damen und Herren! Es gibt einen zweiten Zukunftsbereich, der angesprochen wurde. Mancher von Ihnen hat gesagt, Forschung und Entwicklung werde von dieser Regierung nicht so ernst genommen, wie behauptet wurde.

Werte Abgeordnete! Ich darf Sie daran erinnern: Es hat in Österreich eine Technologiemilliarde gegeben – beschränkt auf den Zeitraum 1997, 1998 und 1999 –, aus Privatisierungserlösen. Diese Technologiemilliarde ist ausgelaufen – das war ein Thema, dem wir uns stellen mussten.

Im letzten Jahr war im ordentlichen Budget, im Bundesvoranschlag 1999, der Forschungsförderungsfonds überhaupt nicht dotiert. (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter. ) Es hat keine Mittel dafür im Voranschlag gegeben.

Das waren die Rahmenbedingungen, denen wir uns stellen mussten: Die Technologiemilliarde läuft aus, der Forschungsförderungsfonds war nicht dotiert. Und wir haben es trotzdem geschafft, für den Bereich der forschungswirksamen Ausgaben in unserem Land die Größenordnung von 16,5 Milliarden Schilling zu budgetieren. Wir haben auch hier etwa eine Milliarde Schilling als Rücklage. Daran können Sie sehen, dass es uns trotz des Sparbudgets gelungen


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