Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 155

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diesen Betrieben das Optimum herauskommt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

19.11

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Grabner. – Bitte.

19.12

Abgeordneter Arnold Grabner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Herr Staatssekretär, ich hätte gerne auf zwei Fragen, die vom Herrn Bundesminister nicht beantwortet worden sind, eine Antwort bekommen. Die erste Frage betrifft das, was Herr Abgeordneter Dr. Heindl gemeint hat, nämlich die merkwürdige Vergabepraxis des Herrn Bundesministers Grasser bezüglich der Auswahl einer Personalberatungsfirma, die die neuen Aufsichtsräte der ÖIAG finden soll – die Kosten sollen um 30 Prozent höher sein laut Pressebericht vom 10. März 2000.

Die zweite Frage lautet: Soll es vielleicht so sein, dass die Mädchen in Österreich in Zukunft mit 10 Jahren zu arbeiten beginnen sollen, damit Frauen nach 45 Jahren Beruf mit 55 Jahren in Pension gehen können? (Abg. Großruck: Das glaubst du ja selbst nicht, was du da sagst!)

Herr Klubobmann Dr. Khol! Sie haben heute gemeint: Wenn ein Feuer angezündet wird, brennt es! – Ja, man muss nur dazusagen: Wer ist der Brandstifter? (Abg. Dr. Stummvoll: Eine gute Frage!)  – Herr Dr. Stummvoll, hören Sie einmal zu! Sie haben diesbezüglich eine Frage an den ehemaligen Bundeskanzler Klima gestellt. Sie brauchen nur Ihre Zustimmung zur Einsetzung eines diesbezüglichen Untersuchungsausschusses zu geben, dann bekommen Sie diese Fragen beantwortet, aber es wird auch etliche Fragen dabei geben, die für Sie nicht sehr angenehm sein werden.

Nächster Punkt: Sie waren 13 Jahre lang in der Regierung, jetzt wissen Sie nichts mehr davon. Sie beschweren sich darüber, dass der ehemalige Bundesminister Edlinger den Computer gelöscht hat. (Abg. Mag. Steindl: Grabner, "Computer" hat er nicht gelöscht!) Ich glaube, für diese 13 Jahre haben Sie Ihre Festplatte zerhackt, weil Sie nichts mehr von dem wissen, was in diesen 13 Jahren geschehen ist. (Abg. Mag. Steindl: Grabner, einen Computer kannst du nicht löschen!)  – Kommt schon noch, wart ein bisserl!

Zunächst einige Aussagen, wie sie immer wieder nur den Sozialdemokraten vorgeworfen werden. Man vergisst so etwas, aber ich bringe nun ein paar Zitate.

Haider über Schüssel: Schüssel belügt das Parlament! – 32. Sitzung des Nationalrats in der XIX. Gesetzgebungsperiode. – Das vergisst man! (Abg. Fischl: Er liest ja nur vor!)

Haider über Schüssel: Schüssel trägt seine Masche nicht um den Hals, sondern vor den Hirn! – 1. Oktober 1999. (Abg. Mag. Schweitzer: Mit Fallfehler brauchst du es nicht vorzulesen!)  – Du kommst auch gleich dran!

Westenthaler über Schüssel: Panik – Schüssel wirft die Nerven weg! (Ruf bei der ÖVP: Tat er nicht!)  – Aussendung der FPÖ vom 21. September 1999.

Westenthaler über Schüssel: Schüssel wird Kopiermaschine freiheitlicher Wahlkampfslogans. – Ich könnte diese Aufzählung noch viel länger fortführen; auch du, lieber Freund Schweitzer, hast einige Ausdrücke getätigt, die man jetzt vergessen hat.

Oder Herr Prinzhorn zu Schüssel: Kein Kanzler Schüssel – FPÖ nicht Steigbügelhalter! – Aussendung der Freiheitlichen vom 7. Oktober 1999.

Westenthaler zur ÖVP: Die Partei mit Mundgeruch! – 14. Jänner 1997. Meine Damen und Herren, all das vergisst man! Es sind alles Zitate, nicht von mir, sondern aus Zeitungen und Presseaussendungen, die Sie von der FPÖ gemacht haben.

Oder – gerade zu diesem Budget heute – Scheibner über Fasslabend: Unter Fasslabend wurde das Heer ausgehungert! – Meine Damen und Herren, für die Landesverteidigung gibt es neuer


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