Präsident Dr. Heinz Fischer:
Frau Ministerin, bitte.Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Es wird derzeit noch untersucht, wo diese 300 Werke sind. Es ist aber schon jetzt so, dass wir auf Grund dieser Beanstandungen durch den Rechnungshof – das geschah aber auch schon vorher – bei jedem Ausleihvorgang aus den Museen eine ganz genaue Bestandsaufnahme machen, dass wir alles fotografieren, dass wir alles festhalten. In den letzten Jahren meiner Amtsführung ist überhaupt nichts mehr ausgeliehen worden, was nicht dokumentiert wurde, und auch nicht vorgekommen, dass etwas nicht zurückgegeben wird. Es wird jetzt versucht, diesen teilweise sehr verzwickten Vorgängen nachzugehen, alles aufzuzeigen, und wenn es notwendig ist, wird auch bei den Sicherheitsbehörden Anzeige erstattet werden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr, bitte.
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Frage betrifft ein Thema, das Sie vorhin schon kurz angerissen haben, nämlich den Rechtsstatus der Museen. Können Sie uns etwas darüber sagen, inwieweit sich die neue Rechtsform der Museen als wissenschaftliche Anstalten bis jetzt bewährt hat?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Museen, die in wissenschaftliche Anstalten umgewandelt worden sind, haben eine sehr positive Entwicklung genommen. Ich denke da etwa an das Kunsthistorische Museum, an das Technische Museum oder an die Österreichische Galerie. Es hat sich gezeigt, dass durch verstärkte Selbständigkeit die Innovationskraft ganz bedeutend erhöht wird, dass auch das Interesse der Fördervereine an den Museen gesteigert wird, das heißt, die Menschen fühlen sich mehr verantwortlich für ihr Museum.
Es gibt natürlich – das haben wir gemeinsam beschlossen – eine Deckelung des Budgets für eine gewisse Zeit. Es ist dies deshalb möglich, weil es durch die Umwandlung in wissenschaftliche Anstalten auch im Personalbereich zu einem besseren Ressourceneinsatz kommen kann, weil es ein neues Vertragsbedienstetenrecht, neue Kollektivverträge gibt.
Ich glaube, dass durch das gesicherte Budget einerseits und die Selbständigkeit und durch das Herausnehmen aus der Kameralistik andererseits den Museen die Chance gegeben wird, auf einer gesicherten Basis eine innovative Entwicklung zu nehmen. Es ist mein Ziel, bis zum Jahr 2003 alle Museen in diese Selbständigkeit zu führen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Schweitzer. )
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig, bitte.
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Frau Bundesministerin! Was schätzen Sie, wie hoch sind die finanziellen Verluste, die durch die chaotische Geschäftsgebarung, aber auch durch die mangelnde Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch Ihr Ministerium im Bereich der Österreichischen Galerie zu Lasten der Republik Österreich entstanden sind?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Das Budget ist eingehalten worden, es sind alle Rechnungsabschlüsse erstellt worden. Es kann also nicht festgestellt werden, dass zu Lasten der Republik Österreich negative Entwicklungen gegeben sind. Es ist sogar in einem Teilbereich mehr eingenommen worden, als im Budget ursprünglich vorgesehen war. Der Rechnungshof hat auch festgestellt, dass durch den besonders großen Zulauf zur Monet-Ausstellung viel Mehreinnahmen erzielt worden sind. Ich habe gesagt, dafür lasse ich mich gerne rügen, dass Mehreinnahmen zustande kommen, die vorher nicht abzusehen waren.