höre ich überhaupt nichts mehr. Die verbesserte Anbindung an Flughäfen – auch das geschieht nicht.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist erschöpft. Bitte um den Schlusssatz!
Abgeordneter Kurt Eder (fortsetzend): Der Schlusssatz ist sehr einfach: Alles das, was hier geschieht, ist unvernünftig, und ich bitte Sie dringend, Herr Bundesminister, diese Ihre Haltung noch einmal zu überdenken. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.55
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Firlinger. – Bitte.17.55
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger
(Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Kollege Eder! Ist er noch da? Gleich gegangen ... Nein, er ist noch da. – Entschuldigung! – Wissen Sie, unerträglich ist nicht die Politik des neuen Ministers, der ist erst zwei Monate, drei Monate im Amt. (Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Die Zuständigkeit habe ich seit fünf Wochen!) Unerträglich, Herr Kollege Eder, ist Ihr Argumentarium, das in seiner Stichhaltigkeit zusammenkracht wie ein Kartenhaus. (Abg. Öllinger: Firlinger – die Zumutung sind Sie! ) Unerträglich, Herr Kollege Eder, war die Budgetpolitik Ihrer Fraktion, Ihres sozialistischen Finanzministers. Das Ergebnis: Wir sind abgeräumt wie ein Weihnachtsbaum am 30. Dezember. (Beifall bei den Freiheitlichen.)Das ist eine Tatsache, und deswegen muss in allen Ministerien gespart werden, auch im Verkehrsministerium selbstverständlich. Ja glauben Sie, dass das lustig ist, das Straßenbauprogramm um eine Milliarde Schilling zurückzunehmen? Es ist nicht lustig. (Abg. Eder: Zugleich geben Sie aber mehrere Milliarden Schilling aus!) Wenn Sie heute hier herausgehen und fragen: Was hat der neue Minister gemacht?, dann frage ich Sie: Was haben Sie gemacht? Sie haben nichts gemacht! Sie haben geredet. (Abg. Eder: Lesen Sie die Zeitungen!)
Ihr ehemaliger Verkehrsminister, Herr Dr. Einem, der jetzt bei der Debatte gar nicht da ist – wissen Sie, was der gemacht hat? – Er hat viele Jahre hindurch gemeinsam mit seinem Vorgänger und Vorvorgänger eine chaotische Infrastrukturpolitik gemacht. Was heißt das? Das Resultat war: Da ein Eckerl planen, da ein Eckerl bauen, da wieder ein Stückerl – nur damit der Bürger nicht beurteilen kann, was da eigentlich gebaut wird, wie effizient gebaut wird und wann das fertig wird. Das sollte niemand sehen, das sollte niemand erkennen. Das war die Taktik in diesem Ministerium während vieler Jahre, Herr Kollege Eder. Schreiben Sie sich das einmal ins Stammbuch! (Abg. Eder: Ich habe kein Stammbuch!)
Und nach all dem wollen Sie uns heute noch diese Initiative verkaufen, und dies und das wäre noch zu tun. Gar nichts ist gemacht worden, Herr Kollege, gestehen Sie sich das einmal ein, und hören Sie auf, herumzulamentieren, warum Sie jetzt in der Opposition sind. Gewöhnen Sie sich daran, bitte! Ich ersuche Sie wirklich höflich darum. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich möchte Ihnen noch etwas sagen: Der Herr Bundesminister hat völlig richtig gehandelt, indem er die Mittel dieser chaotischen Planung der Vergangenheit jetzt endlich einmal konzentriert und sagt, ich baue jetzt zügig aus. Das ist die einzige Möglichkeit, damit wir vorankommen. Das hätten Sie nie zustande gebracht, weil immer Partikularinteressen im Spiel waren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Zu den Grünen möchte ich noch eines sagen, Frau Kollegin Lichtenberger: Wenn Sie der Ansicht sind, dass diese Anfrage so präzise beantwortet wurde und Sie daraus einiges Neues lernen konnten, dann frage ich Sie: Warum haben Sie dann diese Anfrage überhaupt gestellt? In mir erhebt sich nämlich der Verdacht, dass Sie hier gar nicht ernsthaft debattieren und diskutieren wollen. Sie wollen etwas anderes. Wissen Sie, was Sie wollen? Sie möchten ein "Wirbilein" erzeugen. Sie sind heute bei einer Dringlichen Anfrage nicht zum Zug gekommen, da