hat Sie Ihr Partner in der Opposition anscheinend "abgestochen", und da müssen Sie halt noch eine kleine Aktion liefern. Bitte, sei’s drum!
Ich darf Ihnen versichern, es gibt nächste Woche wieder eine ausführliche Behandlung des Themas Verkehr im Rahmen der Budgetdebatte. Da werden wir uns über einige Positionen wirklich ausführlich auseinander setzen können. (Abg. Dr. Lichtenberger: Super!) Ich appelliere aber auch an Sie: Wenn Sie einigermaßen glaubwürdig sein wollen, jetzt und in Zukunft, dann müssen Sie schon ein bisschen einen anderen Gehalt in Ihre Anfragen hineinlegen. Nur ein "Wirbilein" zu machen, Frau Kollegin Lichtenberger, ist mir bitte zu wenig. (Abg. Dr. Lichtenberger: Wenn Sie immer nur beim ersten Halbsatz zuhören, kann Ihnen kein Inhalt weiterhelfen! – Abg. Öllinger – in Richtung Freiheitliche –: Bitte, bringen Sie Ihn endlich zum Augenarzt!)
Meine Damen und Herren! Was ich damit zum Ausdruck bringen will: Wir sind jederzeit gerne bereit, über die großen Infrastrukturvorhaben in den Ausschüssen und im Plenum mit aller gebotenen Sachlichkeit zu diskutieren. Nur: Dauernd ins Haxel zu beißen und nur zu pitzeln, weil man in der Opposition ist – bitte, das kann nicht die richtige Begleitmusik sein. Ich fordere Sie auf: Kehren Sie zu einer konstruktiven Oppositionspolitik zurück und lassen Sie sich für die Argumentation etwas Gescheiteres einfallen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.00
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Mag. Kukacka. – Bitte.18.00
Abgeordneter Mag. Helmut Kukacka
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Herr Kollege Eder! Sie haben gesagt: Alles war unvernünftig (Abg. Eder: Nein, habe ich nicht gesagt!) beziehungsweise alles, was der Herr Minister jetzt macht, ist unvernünftig. – Das fällt aber dann auch auf Sie zurück, denn vieles von dem, was in der Anfragebeantwortung steht, Herr Kollege, beruht noch auf Überlegungen der alten Bundesregierung. (Abg. Eder: Da war aber Ihr Minister zuständig!) – Das war unser Minister, jawohl, darum war es auch nicht unvernünftig, das möchte ich ausdrücklich sagen. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Beifall bei der ÖVP.)Vieles von dem, was da drinsteht, ist sehr wohl vernünftig. Aber eines war unvernünftig, nämlich die Teilung zwischen Schienenministerium und Straßenministerium – und diese haben wir beseitigt, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Frau Kollegin Lichtenberger, ich kann Ihre Kritik an der Anfragebeantwortung wirklich nicht teilen (Abg. Öllinger: Das ist aber Fundamentalopposition!), denn das, was Sie moniert haben, steht ohnehin in der Anfragebeantwortung. Es ist darin klargestellt, dass es selbstverständlich auch im Straßenbau eine Reihung nach Prioritäten gegeben hat, es ist klar aufgezählt, welche Projekte jeweils in die Stufe 1, 2 und 3 gefallen sind.
Im Übrigen hat kein Minister bisher in Oberösterreich eine Autobahn nach Freistadt oder in die "Tschechei" versprochen, wie Sie das hier behauptet haben. (Abg. Schieder: "Tschechien" heißt das!) – Tschechien! Habe ich etwas anderes gesagt? (Abg. Schieder: "Tschechei" haben Sie gesagt!) – Ich habe keine Probleme mit solch kleinen semantischen Unterschieden, Herr Kollege. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Schieder: Nein! Aber die Leute dort haben Probleme damit!) – Ich weiß, Sie als Außenpolitiker nehmen das ganz genau! In Ordnung: Tschechien! (Abg. Öllinger: Die "Verhumpung" der ÖVP!)
Sie haben auch moniert, der Herr Minister hätte nichts zu der von Ihnen verlangten Zusammenschau zwischen Bundesbahn, Schiene auf der einen Seite und Straße auf der anderen Seite gesagt. (Abg. Dr. Lichtenberger: Nein!) – Ganz im Gegenteil! Der Minister sagt: Durch die Zusammenlegung der beiden Ministerien besteht jetzt die Möglichkeit (Abg. Dr. Lichtenberger: Die Chance, bitte!), beim Ausbau der Infrastruktur klare Prioritäten zu setzen und endlich eine solche Zusammenschau zu machen (Abg. Edler: Warum habt ihr es jahrelang verhindert?), die