Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 23. Sitzung / Seite 148

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mus-Konzept heißt immer Straßenbau. Für mich war das sehr erheiternd, denn "realistisch" ist klarerweise: Das, was fährt, soll fahren! – Das ist Ihr Verkehrsrealismus, ich kann nicht sagen: Philosophie; Ihre Herangehensweise jedenfalls.

Lustig fand ich vor allem die Bemerkung des Kollegen Eder, der gesagt hat, dass der Lückenschluss ausgebaut werden soll. – Ich weiß nicht, wie weit das ein Versprecher war. (Abg. Eder nickt.) Wenn ich will, dann muss ich Lückenschlüsse schließen und Straßen ausbauen!

Ich lache ja, weil Kollege Parnigoni nicht hier ist, weil der ...

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete, die Redezeit ist beendet. Bitte um den Schlusssatz!

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (fortsetzend): Kollege Eder ist ja wahrscheinlich ein hochrangiger Funktionär des ARBÖ, und insofern vermutlich noch weiter rechts im Überholen als Herr Minister Schmid, der sich vielleicht zu ... (Ruf: Bravo! Reicht schon!)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Schlusssatz, bitte!

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (fortsetzend): ... aufschwingt. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

18.11

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Fortsetzung der Tagesordnung

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich nehme die Verhandlungen über Punkt 1 der Tagesordnung betreffend die Beratungsgruppe IX wieder auf.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte.

18.12

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrter Herr Minister Bartenstein, der bei dieser Debatte, in der es um Wirtschaft und Arbeit geht, als zuständiger Minister nicht mehr anwesend ist – aber vielleicht können Sie ihm das, was ich hier zu sagen habe, ausrichten. Sehr geehrter Herr Maderthaner – er ist auch nicht hier –, sehr geehrter Herr Schwarzenberger – ebenfalls nicht hier ... (Widerspruch des Abg. Schwarzenberger. ) Schwarzböck, ich entschuldige mich, Schwarzböck! (Abg. Schwarzenberger: Bleiben Sie bei der Wahrheit!) Sehr geehrte Frau Pablé – auch nicht mehr hier. (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)  – So. (Abg. Auer: Sie sagen immer die Unwahrheit!)

Wir haben uns in der Debatte vor der Dringlichen Anfrage mit dem Thema Arbeit und Wirtschaft ... (Anhaltende Zwischenrufe.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete Haidlmayr ist am Wort! – Bitte.

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (fortsetzend): ... und mit der Situation behinderter Menschen in Österreich beschäftigt. All jenen, die das Glück haben, nur mehr ein Kurzzeitgedächtnis zu haben, möchte ich in Erinnerung rufen: Es ging darum, dass sich speziell Frau Pablé massiv – zumindest hat sie es gesagt und auch, dass Sie es weiterhin tun wird – für behinderte Menschen eingesetzt hat. Deshalb möchte ich ihr und ihrer Fraktion hier und jetzt die Gelegenheit geben, den folgenden Entschließungsantrag zum Thema Schaffung von Arbeitsplätzen für behinderte Menschen zu unterstützen.


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