Persönlichkeit geworden, ich bin gerne bei diesem Bundesheer gewesen, und ich werde auch meinen Dienst im Rahmen der Waffenübungen mit Begeisterung ableisten.
Wenn man all diese Imponderabilien, die es so gibt, betrachtet, so muss ich sagen, es ist erfreulich, dass die Motivation der Truppe noch so gut und so ausbaufähig ist.
Aber – und das wurde auch schon angedeutet – vordringlich ist es, dem Bundesheer unter exakter und verantwortungsbewusster Analyse des Bedrohungspotentials und einer Beurteilung der Lage eine neue Sicherheitsdoktrin oder, wenn Sie so wollen, einen neuen Auftrag oder auch ein neues Leitbild zu geben. Nur eine derartige Sicherheitsdoktrin kann und muss das Fundament für eine neue, gut organisierte, effiziente Landesverteidigung sein, die dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger voll entspricht, die Sicherheit unserer Heimat gewährleistet und auch alle verfassungsmäßigen Aufträge, die ja dem Bundesheer erteilt wurden, voll erfüllen kann.
Dieser Doktrin sind dann die Organisation, die Struktur, die Ausrüstung und Bewaffnung anzupassen. Nur so, meine sehr verehrten Damen und Herren – so und nur so! –, kann man an dieses Problem herangehen. Und in diesem Sinne schließe ich mich natürlich mit ganzem Herzen dem eingebrachten Entschließungsantrag an.
Lieber Herbert, lieber Herr Minister Scheibner! Der längste Weg beginnt mit den ersten Schritten – die ersten Schritte sind gesetzt. Ich wünsche dem österreichischen Bundesheer und dir persönlich bei der Erledigung und Erfüllung deiner Aufgabe viel Erfolg im Sinne unserer Bevölkerung und auch im Sinne unserer Sicherheitspolitik und zum Wohle unseres Bundesheeres. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
19.50
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. – Bitte.19.50
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger
(Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister! Es ist ja richtig schwierig, nach dieser fast schon bewegenden, sentimentalen Rede wieder auf die sachlichen Grundlagen des Budgets zu sprechen zu kommen, aber einige Äußerungen, die bis jetzt gefallen sind, motivieren mich schon, in einigen Fragen ein bisschen nachdenklicher zu werden.Der Herr Minister hat in seiner sehr, sehr langen, ausführlichen Stellungnahme einen breiten Konsens über alle Parteien hinweg in Bezug auf das Bundesheer gefordert, er hat allerdings nicht dazu gesagt, wie das ablaufen soll. (Abg. Jung: Sie sind eingeladen mitzuarbeiten!) Ich vermute, es wird halt wieder so sein, wie das leider von dieser Koalition immer gehandhabt wird, dass diese Koalition etwas vorgibt, dem sich die anderen Parteien fraglos anschließen sollen – ohne jegliche Mitwirkungsmöglichkeiten im Vorfeld (Abg. Kiss: Sie waren nicht einmal im Ausschuss präsent! Was wissen Sie denn!), ohne die Unterlagen für eine kluge Mitwirkung auch wirklich rechtzeitig zu bekommen. (Abg. Kiss: Sie haben keine Ahnung!) – Herr Kollege! Hören Sie mir zu, dann werden Sie sehen, was Sie mit Ahnung oder Nichtahnung kommentieren können. (Abg. Kiss: Wenn Sie diskutieren können, kommen Sie nicht! – Abg. Jung: Sie waren ja der Diskussionsverweigerer!)
Die entscheidende Frage richtet sich ja wirklich auf die Zukunft. Dieser Entschließungsantrag, der hier eingebracht wurde: eine neue Verteidigungsdoktrin zu diskutieren und für Österreich aufzustellen, ist ja ein interessanter Ansatz, ist nicht von vornherein vom Tisch zu wischen. Wenn allerdings die Hintergründe, auch im Budget festgelegten Hintergründe dieser Ansätze genauer durchleuchtet werden, dann sieht man, dass es letzten Endes darum geht, mittels einer neuen Doktrin festzuschreiben, dass Österreich vollwertiges NATO-Mitglied wird. (Abg. Jung: Also das ist ein Unsinn! – Abg. Kiss: Wo lesen Sie das heraus?)
Ich habe mir aufgeschrieben, was der Herr Minister gerade vorhin gesagt hat. Er hat auch, als er eine neue Doktrin gefordert hat, gesagt, es solle heuer noch geklärt werden, in welchem Ausmaß Einsätze im Rahmen der Europäischen Union abgeleistet werden sollen. (Bundesminister