Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 74

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Schmid hatte dieses Wort auf einer Pressekonferenz verwendet.)" (Beifall bei der SPÖ.  Bundesminister Dipl.-Ing. Schmid: Aber nicht zu ihm! Aber nicht zu ihm!)

13.45

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Graf.  Bitte.

13.46

Abgeordneter Dr. Martin Graf (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ich danke Frau Kollegin Silhavy dafür, dass sie aus der Parteizeitung der SPÖ in der Steiermark zitiert hat. Das zeigt ja schon die "Qualität" der Richtigkeit einer derartigen Angelegenheit auf. Ich sage Ihnen das einmal so, wie es ist. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Zwischenruf der Abg. Silhavy. )

Das, was Sie, Frau Kollegin Silhavy, hier gemacht haben, war keine tatsächliche Berichtigung, sondern ein Missbrauch der Geschäftsordnung, das wissen Sie auch. Sie können Meinungen nicht ... (Zwischenruf des Abg. Edlinger.   Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)  Kollege Edlinger, wir können uns ja wieder einmal vor irgendeinem Gericht treffen. Da verlieren Sie dann auch wieder, aber das macht ja alles nichts.

Ich als Nicht-ÖBB-Fachmann habe mir die Debatte sehr genau angehört und Kollegen Schwemlein und auch Kollegen Kräuter mehrfach und immer wieder die Worte "Gewinn", "Zukunft" und "Konsum" in den Mund nehmen gehört. An sich müsste es Ihnen den Magen umdrehen, wenn Sie diese drei Worte im Zusammenhang mit den ÖBB, aber auch im Hinblick auf Ihre eigene Partei in den Mund nehmen.

Gewinn: in weiter Ferne  351 Millionen Schlechte auf Ihrer Seite. Zukunft bei den ÖBB zu sehen, wo Sie 12 000 Arbeitsplätze in den letzten Jahren abgebaut und ein Desaster hinterlassen haben, ist auch etwas gewagt. Und über den "Konsum" mit einer hinterlassenen 17-Milliarden-Schilling-Pleite und unzähligen Arbeitslosen brauchen wir gar nicht zu reden. Es ist besser, wenn Sie diese drei Worte aus dem SPÖ-Lexikon streichen: Gewinn, Zukunft und "Konsum". Glauben Sie mir das, es wäre wahrscheinlich besser! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte mich noch ein bisschen der Zukunft zuwenden, und zwar dem Forschungsbudget, weil wir in der Vergangenheit immer wieder mit sehr viel Kritik im Zusammenhang mit diesem Budgetteil zu tun hatten. Ich bin wirklich enttäuscht darüber, wie unwissenschaftlich auch Wissenschafter an dieses Thema, insbesondere die Budgetpolitik, herangehen. Ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass nahezu alle Aussagen, die von einer Reduktion der Forschungsmittel sprechen, letztendlich parteipolitisch motiviert sind. Dass sich aber auch Gremien wie die Bundeskonferenz der Professoren der Universität zu einer derartigen Resolution zusammenfinden, stimmt mich schon bedenklich. Herr Minister, ich weiß nicht, ob Sie diese jüngste Resolution kennen, in der Kritik in Richtung Forschungsminister und Forschungsbudgetierung losgelassen wird. Ich lese sie im Vollzitat vor:

"Österreichs Forschungsquote wird auch weiterhin"  im Sinne der Budgetpolitik, die betrieben wird, ist gemeint  "unter dem Durchschnitt der Europäischen Union bleiben. Dies vor allem auch durch die im Budget 2000 getroffenen Reduktionen forschungswirksamer Mittel. Ohne im Einzelnen auf die hinreichend bekannten Reduktionen der Investitionsmittel für die Universitäten und die unzureichende Budgetierung der Mittel für den Forschungsfonds FFF und FWF einzugehen, sind wir darüber hinaus mit Vorhaben konfrontiert, die unserer Meinung nach auch mittelfristig keine wirksamen Verbesserungen bringen werden."

Ich bin echt enttäuscht, dass das die gesamte Kritik ist. Es wird nicht gesagt, was kritisiert wird, und das, was kritisiert wird, ist noch dazu falsch. Offensichtlich hat man nicht einmal das Einmaleins an den hohen Schulen gelernt. Es ist für mich wirklich erschreckend, wenn eine Einrichtung, die an sich als Vertretung der Professoren Sinn macht, mit falschen Zahlen operiert und sich letztlich in eine parteipolitische Diskussion hineinziehen lässt.


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