(Abg. Dr. Leiner: Das hast jetzt aber du gesagt!)
Nein, das hast du nicht gesagt, ich weiß, du würdest so etwas auch nie sagen. Aber es gibt genügend andere, die dir diese Arbeit abnehmen!Warum spart man hier bei Kranken? Ein Satz, der in diesem Zusammenhang auch ausgesprochen wurde – ich zitiere:
Wir wollen mehr die Prävention stützen und finanziell nicht weiterhin die Krankenbetreuung in dieser Klientel durch diese Non-Profit-Organisationen in dem Maße aufrechterhalten. – Zitatende.
Die Krankenbetreuung in diesem Bereich weist jedoch eklatante Lücken auf, und diese Vereine, diese Streetworker leisten einen ganz wesentlichen Teil der Arbeit. Das war sozusagen nur ein kleines Beispiel, wo es sich irgendwo spießt.
Zum Schluss etwas leicht Verständliches. Und ich schließe wiederum in Verzweiflung darüber, dass mit Herz bei Ihnen nicht viel zu erreichen ist, mit dem Stirnhirn ab: Eine gesunde Wirtschaft braucht gesunde Menschen. Vielleicht klingelt es jetzt bei Ihnen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.17
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Herr Abgeordneter Dr. Grünewald! Ihr Ausspruch "völlig bescheuert" hat eigentlich nicht zur sonstigen Form Ihrer Ausführungen gepasst – und passt auch nicht in dieses Haus.Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.
11.17
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Grünewald! – Er geht gerade hinauf. – Sie haben von "Horr orskop" geredet, als Sie über die Regierung geredet haben. Also eigentlich bekomme ich Angst, wenn Sie Ihre Vorstellungen über Österreich ergießen. Und wenn Sie dann salopp formulieren, man soll das "Stirnhirn" einschalten oder "vielleicht klingelt es bei Ihnen" –: Sie bräuchten andere Abgeordnete eigentlich nicht mit solchen Argumenten abqualifizieren. Ich denke, das haben Sie nicht notwendig. (Beifall bei der ÖVP.)Genau Ihre Ideen sind gefährlich! Ich habe mir genau – diese Mühe habe ich mir gemacht – Ihre Pressekonferenz zu Ihren Vorschlägen zum Gesundheitswesen angeschaut. Sie sagen, 10 Milliarden Schilling seien locker umschichtbar – ja vielleicht in einigen Jahren. Akut fehlen jedoch 5,7 Milliarden Schilling in der Krankenkassa. Ich sage bewusst nicht Defizit, weil dem ja Leistungen für Patienten gegenüberstehen. Und Sie sagen angesichts dessen in der Öffentlichkeit – und das ist für mich erschwerend, wenn das ein Professor, der sich auskennen sollte, sagt –, 10 Milliarden seien locker umschichtbar. Alle Ambulanzen in Österreich kosten 11,8 Milliarden Schilling! Wie wollen Sie da 10 Milliarden Schilling zum Bereich der niedergelassenen Ärzte umschichten? Glauben Sie wirklich, dass die Spitäler das Geld dann der Krankenkassa geben? So führen Sie die Bevölkerung in die Irre. Diese Wege sind einfach nicht gangbar, diese Wege würden zu einem Kahlschlag im österreichischen Gesundheitswesen führen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Genau das, was Sie bei der Pressekonferenz als Ihr Programm vorgeschlagen haben, das sind Potemkinsche Dörfer, die einfach nicht funktionieren. Und wenn Sie sich lustig machen und sagen: 5,7 Milliarden Schilling fehlen – das haben Sie nicht gesagt, sondern Sie machen sich über Krisengipfel lustig –, ja was hätte denn die Regierung machen sollen? Hätte sie zuschauen sollen, wie die Krankenkassen in Konkurs gehen? Ist das Ihre Form von Stirnhirn, dass man den Kopf in den Sand steckt und nichts tut? Deshalb bleibe ich dabei: Ihre Vorschläge sind Horror, nicht die Vorschläge der Regierung.