die nächste Stadt, in das nächste Zentrum zum Arzt müssen, und Sie treffen damit Schüler, die keine andere Möglichkeit haben, als öffentliche Verkehrsmittel zu benützen.
Diese Schüler, diese Senioren, diese Pendler fahren auf den Nebenbahnen in Uraltwaggons – ein Uraltmaterial, das zum Beispiel im Autoverkehr niemals toleriert würde. Stellen Sie sich doch bitte einmal vor, ein regionaler Busunternehmer würde heute noch mit Bussen aus dem Jahre 1911 fahren. Bei der Bahn wird das toleriert, auf der Straße wäre das ein Ding der Unmöglichkeit!
Wenn die Nebenbahnen zu einem guten Konzept für die gesamte Bundesbahn werden sollen, dann reicht es nicht, sie nur zu erhalten, sondern dann ist es notwendig, gemeinsam mit der regionalen Bevölkerung, auch mit Bürgerbeteiligung, auch mit Befragen der Benützer, etwas Neues zu entwickeln. – Da sind Sie gefordert, Herr Minister! Es gibt wirtschaftliche Chancen bei einem mutigen Investitionsprogramm, bei einem Investitionsprogramm, das bedarfsorientiert und mit den Menschen in der Region entwickelt wird.
Herr Minister! Sie haben die Wahl, entweder als aktiver Verkehrsminister in die Geschichte der ÖBB und auch in die Geschichte der Regionalentwicklung einzugehen oder sich weiterhin als Prellbock des Herrn Draxler missbrauchen zu lassen, der diesem, ohne eigene Ideen zu entwickeln, folgt und wie ein Frühstücksdirektor zuschaut, wie die Region Schritt für Schritt ausgedünnt wird und wie die Mobilitätschancen in der Region Schritt für Schritt verschwinden, sodass für die Menschen keine effiziente Möglichkeit mehr besteht, sich auch ohne Auto fortzubewegen.
Im Sinne einer Schadensminimierung – und das ist mir sehr wichtig – müssten die Position des Herrn Draxler und seine Politik – vor allem seine Politik! – in Frage gestellt werden, und zwar massiv in Frage gestellt werden. Ein neues Programm muss her, es bedarf einer neuen Vorgangsweise im Bereich der Bahnpolitik (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen), und da ist es notwendig, Herr Minister, dass Sie aus den Fußstapfen Ihrer Vorgänger heraustreten, ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlusssatz!
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (fortsetzend): ... ein klares Bekenntnis zu den Nebenbahnen ablegen, das auch ein klares Bekenntnis zur Regionalpolitik und zu einer neuen ÖBB-Führung ist. Spielen Sie nicht länger Herrn Draxlers Prellbock! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
10.15
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zur Abgabe einer Stellungnahme zum Thema der Aktuellen Stunde gelangt der Herr Bundesminister zu Wort. Die Redezeit soll ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Minister.10.15
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Michael Schmid:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine werten Damen und Herren! Zunächst ein herzliches Dankeschön für das Thema dieser Aktuellen Stunde. Ich denke nämlich, es muss gesellschaftspolitisch absolut im Mittelpunkt des Interesses stehen, wie wir mit jenen Regionen umgehen, in denen die Infrastruktur nicht in dem Ausmaß vorhanden ist wie im städtischen Bereich. Ich bin – ich sage es noch einmal – ein absoluter Anhänger dieser Thematik.Gestatten Sie mir, bevor ich auf das eigentliche Thema eingehe, noch Folgendes zu sagen: Die Behauptung, dass es sich bei den Verhandlungen zur Einhaltung des Transitvertrages hinsichtlich Ökopunkte um eine "halbseidene Angelegenheit" handle, weise ich mit größter Entschiedenheit zurück! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich bin zurzeit dabei, Hunderttausende Fahrten – ich betone: Hunderttausende Fahrten! – weniger durch Tirol zuzulassen, das auszuverhandeln, und das, Frau Doktor, ist keine "halbseidene" Lösung, sondern eine Verbesserung einer vertraglichen Vereinbarung, für die ich nicht verantwortlich zeichne. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis! Ich bemühe mich, da zu einem guten