Deshalb möchte ich auf einige Aspekte dessen eingehen, was wir in den letzten Jahren bezüglich der Nebenbahnen erlebt haben, und einige steirische Beispiele bringen, da ich wahrscheinlich zu den wenigen Nebenbahnbenützern unter den Abgeordneten gehöre und ein Benützer jener Aspangbahn bin, die hier erwähnt worden ist und die angeblich nicht einmal eine Nebenbahn ist. Dazu kann ich nur sagen: Wenn das eine Hauptbahn sein soll, dann gute Nacht öffentlicher Verkehr in Österreich! (Beifall bei den Grünen.) Das wäre dann wirklich das Sinnbild dafür, dass wir es nur mehr mit einer Geisterwagen-Politik, mit einer Geisterbahn-Politik zu tun haben.
Das gibt es gar nicht, dass das eine Hauptbahn sein soll, Herr Kollege. Es ist nämlich so, dass man beim Training fürs Joggen möglicherweise in einer speziellen Kurve den Zug auf Grund der Geschwindigkeitsprobleme, die er dort hat, überholen kann. Da sich beispielsweise die ÖBB und die Straßenverwaltung nicht darauf einigen können, dass bestimmte Bahnübergänge mit Signalanlagen versehen werden, darf der Zug dort nur mit 30 Stundenkilometer um die Kurve fahren, weil man sie nicht einsieht. Das ist auf der gesamten Strecke so.
Seit zehn, fünfzehn Jahren gibt es dafür Investitionskonzepte, aber gemacht wird nichts – obwohl dort ein Sicherheitsproblem herrscht. Bürgerinitiativen und Anrainer haben beispielsweise in Söchau immer wieder auf diese Problematik hingewiesen, bis dann tatsächlich – Herr Minister Schmid, Sie werden sich an den tragischen Unfall erinnern – ein Schulbus mit einer Triebwagengarnitur kollidiert ist und mehrere Schülerinnen und Schüler tot waren und einige andere schwer verletzt. Dass dann natürlich wieder alle möglichen Politiker von Landes- und Bundesregierung herbeigesprungen sind und die Hände gefaltet haben, ist damals schon auffällig gewesen – und nicht erst bei Lassing.
Bewusst und bekannt hätte das schon viel früher sein müssen. Und das ist in Wahrheit das Problem, das wir mit den Nebenbahnen haben: dass man sich nicht dazu durchringt, wirklich zu investieren. Dann könnte man nämlich auch die entsprechenden Vergleiche anstellen. Aber Sie verweigern die nötigen Investitionen, und alle fünf Jahre haben wir dann eine Nebenbahn-Debatte, weil, wie Sie richtig sagen, die Generaldirektoren der ÖBB durchaus einmal die Kostenvergleiche der laufenden Kosten anstellen – das ist auch völlig richtig – und feststellen, dass es bei der Benutzerfrequenz tatsächlich nicht gut ausschaut. Die Benutzerfrequenz kann aber nicht gut sein, weil das systematisch und mit Vorsatz, behaupte ich, ruiniert wird. Das ist das Problem bei den Nebenbahnen.
Weil Sie die ÖBB verteidigt haben, möchte ich an dieser Stelle ins Treffen führen, dass es natürlich auch das eine oder andere hausgemachte Problem der Eisenbahnverwaltung gibt. Wir konnten uns gestern davon überzeugen, dass in Mariazell am Endbahnhof der Nebenstrecke im Winter ein Schneeräumproblem besteht, und zwar der Art, dass drei verschiedene Einheiten für das Schneeräumen zuständig sind: jene, die vom Vordach den Schnee herunterkehren müssen, jene, die am Bahnsteig Schnee kehren müssen, und für die Schienen gibt es natürlich auch eine eigene Schneeräumzuständigkeit. Dass das nicht funktionieren kann, wenn vom Vordach auf den Bahnsteig und dann auf die Schienen und retour geschaufelt wird und das noch dazu immer ein anderer tun soll, ist evident.
Kollege Edler! Ich würde also meinen, dass da tatsächlich auch Probleme existieren, aber grundsätzlich geht es um das Investitionsbekenntnis.
Ich bringe ein letztes Beispiel aus der Steiermark: Strecke Spielfeld–Radkersburg. Diesen Streckenabschnitt einzustellen grenzt wirklich an immense Phantasielosigkeit. Wir stehen vor der EU-Erweiterung, jedenfalls Richtung Slowenien; das sollte bekannt sein. Es wird dort in 15 Kilometern Entfernung eine Haupttransversale, nämlich die Verbindung Kiew–Triest, vorbeigeführt werden. Da bräuchte man nur, ohne irgendwelche Brücken zu bauen, einen Netzschluss zu machen, und das ganze Konzept wäre sinnvoller nutzbar.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlusssatz!
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (fortsetzend): Mein Schlusssatz ist relativ einfach: Herr Minister, wenn das Ganze Infrastrukturministerium heißt, dann sollte man auch ein bisschen über die Zukunft nachdenken und nicht einfach rasenmäherartig herunterkürzen, wie es in Ihrem