Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 29. Sitzung / Seite 100

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Ich muss schon sagen: Mit der einstmals schärfsten Waffe der Opposition, der Dringlichen Anfrage  alles zittert, alles kommt, Spannung im Hohen Haus!  kommen heute zehn Fragen auf zweieinhalb Seiten mit der Begründung: Frau Vizekanzler, werden Sie etwas tun, wovon nicht sicher ist, dass es überhaupt getan wird und wofür Sie gar nicht zuständig sind? (Heiterkeit bei der ÖVP.) Also, Herr Kollege Gusenbauer, ich würde mich schön beim Klubobmann bedanken, mit solchen Fragen ins Rennen geschickt zu werden. (Neuerliche Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich habe mir den Kopf darüber zerbrochen und gedacht, es muss doch einen geheimen Grund für dieses abgründige Verhalten geben. Es muss irgendetwas Teuflisches dahinter stecken, wenn man an jemanden zehn Fragen stellt, für die dieser gar nicht zuständig ist, die also eigentlich auf der Ebene der Propaganda liegen. Ich habe mir gedacht, dass es da irgendwie etwas geben muss.

Dann aber bin ich draufgekommen! Fortem fortuna adiuvat, Glück hat  auf Dauer  nur der Tüchtige.  Herr Kollege Kostelka, Sie haben kein Glück mit den Dringlichen. Die erste Dringliche, die Sie in dieser Gesetzgebungsperiode gestellt haben, war die Dringliche an Frau Minister Sickl, die die scheidende Ministerin Hostasch vortragen musste. Frau Sickl war gerade drei Tage im Amt, Frau Hostasch viele Jahre lang. Letztere hat von ihrer Nachfolgerin drei Tage, nachdem diese das Amt übernommen hatte, dringlich Antworten auf 64 Fragen gefordert, die zu geben sie selber wahrscheinlich besser in der Lage gewesen wäre und die in keiner Weise dringlich waren.

Schon das war ein wirklicher Niedergang bei den Dringlichen. Aber zu dem, was heute passiert ist, muss ich wirklich sagen ... (Abg. Haigermoser   in Richtung SPÖ : Das ist der Untergang!)  Ich weiß es nicht. Es wäre jedenfalls eine klassische Anfrage an die gesamte Bundesregierung, vertreten durch den Bundeskanzler. Nun verstehe ich schon, Sie wollten einer Konfrontation des Herrn Gusenbauer mit dem Herrn Bundeskanzler ausweichen. Das verstehe ich gut, denn das geht auch immer zu Lasten des Herrn Gusenbauer aus. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Außerdem wäre es nahe liegend gewesen, all diese Steuerfragen Herrn Finanzminister Grasser zu stellen. Das haben Sie ja auch schon probiert, das hält aber Herr Edlinger nicht aus, der dann immer nahe am Herzinfarkt ist. Ich verstehe, dass Sie das nicht wollten. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Abg. Edlinger: Ein besonderes Niveau ist das nicht! Wirklich nicht!)

Herr Kollege Kostelka, ich muss Sie auch noch in einem anderen Punkt enttäuschen: Sie werden es mit der Frau Vizekanzlerin nicht leichter haben. Auch dieses Match wird Herr Gusenbauer nicht gewinnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Mit wem probieren Sie es denn das nächste Mal?  Ich kann nur sagen, ich schließe mit Faust: "Wer immer redlich sich bemüht, den werden wir erlösen." (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

15.16

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Klubobmann Professor Van der Bellen. Gleiche Redezeit.  Bitte.

15.17

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung!): Meine Damen und Herren! Insbesondere Herr Kollege Khol! Nur zur Einleitung: Diesen Satz mit dem "dümmsten Eskimo" bitte ich Sie noch einmal zu überdenken. Ähnliche Scherze aus der Alltagssprache sind mir von Schwarzafrikanern, Burgenländern oder  aus der Sicht der Schweizer  über die Österreicher bekannt. (Na-geh-Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Ruf bei der SPÖ: Das ist eben der Khol!)   Ich finde das nicht lustig. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

In den Stellungnahmen der Herrn Kollegen Westenthaler und Khol ist eigentlich untergegangen, was uns Kollege Khol und im Gefolge  brav wie immer  Kollege Westenthaler heute zugemu


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