Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 33. Sitzung / Seite 2

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen

10. Punkt: Bericht und Antrag über ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird

11. Punkt: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Schweizerischen Bundesrat über den frühzeitigen Austausch von Informationen aus dem Bereich der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes ("Nuklearinformationsabkommen" Österreich–Schweiz) samt Anhang und Gemeinsamer Erklärung

12. Punkt: Bericht über den Entschließungsantrag 78/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber und Genossen betreffend Änderung des AMA-Gesetzes

13. Punkt: Bericht über den Entschließungsantrag 120/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber und Genossen betreffend Einrichtung eines Begleitausschusses zum Programm für die Entwicklung des ländlichen Raumes

14. Punkt: Bericht über den Antrag 185/A der Abgeordneten Hermann Böhacker, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrförderungsgesetz 1981 geändert wird

15. Punkt: Bericht über den Antrag 186/A der Abgeordneten Hermann Böhacker, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz 1981 geändert wird

16. Punkt: Bericht über den Antrag 187/A der Abgeordneten Hermann Böhacker, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird

17. Punkt: Bundesgesetz, mit dem Maßnahmen auf dem Gebiete der Währung im Zusammenhang mit der Ausgabe der Euro-Banknoten und -Münzen erlassen werden (Eurogesetz) und das Scheidemünzengesetz 1988 und das Nationalbankgesetz 1984 geändert werden

18. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Pensionskassengesetz geändert wird

19. Punkt: Protokoll zur Abänderung des am 9. Dezember 1976 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und Kanada zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

20. Punkt: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zu Bestimmungen der Europäischen Union über kapazitätsbezogene Maßnahmen für die Binnenschifffahrtsflotten der Gemeinschaft zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs erlassen, das Bundesfinanzierungsgesetz geändert und das Bundesgesetz über die Strukturbereinigung in der Binnenschifffahrt außer Kraft gesetzt werden (Binnenschifffahrtsfondsgesetz)

21. Punkt: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr

22. Punkt: Bericht über den Entschließungsantrag 84/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Erstellung einer fundierten Studie über die Einführung einer Verkehrserregerabgabe

*****


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite