Beginn der Sitzung: 9:02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur ersten Sitzung der Session 2000/2001 sehr herzlich begrüßen und erkläre die 36. Sitzung für eröffnet.
Einberufung der ordentlichen Tagung 2000/2001
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 1. September 2000 gemäß Artikel 28 Abs. 1 der Bundesverfassung den Nationalrat für den 18. September 2000 zur ordentlichen Tagung 2000/2001 der XXI. Gesetzgebungsperiode einberufen.
Das Amtliche Protokoll der 35. Sitzung vom 5. September, also der Sondersitzung, ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und ohne Einspruch geblieben. Es gilt daher als genehmigt.
Für die heutige Sitzung als entschuldigt gemeldet sind die Abgeordneten Grabner, Heinisch-Hosek, Parnigoni, Böhacker und Haller.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Rudolf Schwarzböck auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Ing. Hermann Schultes in den Nationalrat berufen wurde.
Der Wahlschein des Genannten ist eingelangt. Da der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer, Herrn Kollegen Schweitzer, wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich darf den Schriftführer bitten, die Gelöbnisformel zu verlesen.
Schriftführer Mag. Karl Schweitzer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße den neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundeskanzler Dr. Schüssel hat mir schriftlich seine Absicht bekundet, in der heutigen Plenarsitzung eine Erklärung zum Thema "Österreich in Europa" abzugeben. Die gleiche Absicht hat die Frau Vizekanzlerin, ebenfalls schriftlich, geäußert. Es wurde Einvernehmen erzielt, dass diese Erklärungen als erster Punkt der Tagesordnung der heutigen Sitzung behandelt werden.
Ich werde daher dem Herrn Bundeskanzler – und im Anschluss daran der Frau Vizekanzlerin – nach Abhaltung der Aktuellen Stunde gemäß § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung zur Abgabe ihrer Erklärungen das Wort erteilen.