Anrainern großer Transitrouten. Es besteht keinerlei Verständnis dafür, dass der Transitverkehr, wie er heute betrieben wird, wirtschaftlich schädlich ist, ökologisch schädlich ist und die Gesundheit der Bevölkerung beeinträchtigt.
Da müssen Maßnahmen greifen! Sie, meine Herren, die Sie im Verkehrsausschuss so besonders dagegen gekämpft haben, werden dann, wenn die Verkehrslawine rollt, nicht mehr sagen können, es seien nur die anderen schuld, denn auch Sie haben es verabsäumt, rechtzeitig Maßnahmen einzuleiten, die da einen Schutz bedeuten würden. (Beifall bei den Grünen.)
Um Ihnen das zu verdeutlichen, zeige ich Ihnen eine kurze Wachstumskurve des LKW-Verkehrs auf einer Strecke. (Die Rednerin hält eine Graphik in die Höhe.) Die rote Linie stellt die Straße dar, die grüne Linie die Bahn. So viel zur Diskussion über die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene.
Diese Wachstumsrouten werden noch einmal gesteigert, wenn dieser mein Antrag auf Erlassung eines Nachtfahrverbots nicht angenommen wird und wenn damit eine Einladung an die Frächter Europas ergeht: Bitte fahrt bei uns durch, bei uns ist es billig, bei uns ist es bequem, bei uns ist es viel besser als in der Schweiz!
Ich stehe mit dieser Forderung nicht allein da. Es gibt die Alpenschutztransiterklärung – einige von Ihnen werden sie vielleicht kennen –, und in dieser Erklärung ist die Forderung nach Erlassung des Nachfahrverbots klar verankert.
Außerdem findet sich in dieser Transiterklärung eine Unterschriftenliste, und einige Namen der Unterzeichneten möchte ich Ihnen jetzt nennen, und zwar einfach zum Nachdenken für einige Abgeordnete hier im Hohen Hause. Es handelt sich dabei um den Bischof von Linz, Maximilian Aichern, um Fritz Dinkhauser – auch nicht uninteressant! –, um Dr. Peter Graus vom Alpenverein, um Bischof Kothgasser aus Innsbruck, auch um den Vizebürgermeister von Innsbruck aus den Reihen der Sozialdemokraten und um die Preisträger des Konrad-Lorenz-Staatspreises für Natur und Umweltschutz.
Aber diese Forderung stellt kein Allheilmittel dar – das sage ich auch ganz offen –, es braucht viele begleitende Maßnahmen wie Kontrollen und auch Schutzbestimmungen für die Fahrer. Der ganze Sommer war voll mit Skandalnachrichten über Fahrer, die übermüdet am Steuer gesessen sind und mit schweren LKW Unfälle verursacht haben. Daher braucht es zusätzlich Kontrollstellen, und es braucht Geld für diese Kontrollstellen, um die schwarzen Schafe im Transportgewerbe endlich zurückzudrängen und um auf den Straßen einen fairen Wettbewerb wieder herzustellen. Vor allem braucht es ein ökologisches und ein soziales Verständnis bei Ihnen allen, wenn es darum geht, mit Hilfe dieses Antrages zumindest einen Schritt in Richtung Schutz der Nachtruhe der Anrainer der Transitrouten zu gehen.
Diese Befristung musste ich einbringen, damit eine Entscheidung zumindest noch in zeitlicher Nähe zu den wahrscheinlich fallenden Beschränkungen des LKW-Transits gefällt werden kann. (Beifall bei den Grünen.) Sie haben keinen Termin für eine Sitzung des Verkehrsausschusses gefunden. Ich hoffe, dass es bald einen geben wird, damit nicht wieder etwas in der Verkehrspolitik eine endlose Geschichte und hoffnungslos verschlafen wird. (Neuerlicher Beifall bei den Grünen.)
17.37
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit der nunmehr zu Wort gemeldeten Abgeordneten 5 Minuten beträgt.Zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Reheis. – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.37
Abgeordneter Gerhard Reheis
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Nichtanwesende auf der Regierungsbank! (Abg. Mag. Firlinger: Der Minister ist in Luxemburg!) Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir Tiroler Abgeordneten, die Frau Kollegin Lichtenberger, die Frau Kollegin Hakl und ich, und die sozialdemokratischen Mitglieder des Verkehrs