Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 37. Sitzung / Seite 72

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Es gibt eine Studie der steirischen Plattform für eine kinderfreundliche Gesellschaft, die Sie vielleicht kennen, Frau Kollegin Silhavy. Ein Drittel – und das muss man dazusagen – dieser armen Leute sind Kinder, ist jene Gruppe von Menschen, die sich selber nicht organisieren, nicht verteidigen kann. Diese Plattform für eine kinderfreundliche Gesellschaft hat diese Kinder gefragt, was für sie Armut bedeutet.

Wissen Sie, was die Kinder gesagt haben? – Und jetzt kommen wir zur "sozialen Kälte", zu Ihrem Vokabular und Wortlaut. – Sie haben gesagt: Armut bedeutet für mich – das Kind –, keine schönen Kleider zu haben, keinen Computer oder Fernseher zu haben, nie ausgehen zu können, weil man kein Geld hat, kein Taschengeld zu haben, von anderen ausgelacht zu werden, weil man nicht im Trend ist, beim Essen sparen zu müssen. Wenn man arm ist – sagt ein Kind –, dann will keiner mit einem reden und will keiner mit einem etwas zu tun haben.

Meine Damen und Herren! Über diese Kinder lese ich in dem vorliegenden Sozialbericht nichts, vor allem kann ich auch nichts davon lesen, dass Sie seinerzeit Maßnahmen gesetzt haben, damit es diesen Kindern besser geht. Diesbezüglich haben Sie nämlich nichts unternommen, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Frau Kollegin Silhavy! Da lasse ich nicht locker. Sie haben in dieser Frage versagt! Sie haben als Sozialisten in dieser Frage versagt, Frau Kollegin. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Frau Kollegin Silhavy! Ihr Landesparteivorsitzender lässt sich landauf, landab mit der roten Karte in der Hand plakatieren, und darunter steht geschrieben, dass Schluss sein muss mit dem schwarz-blauen Kaputtsparen. – Meine Damen und Herren! Ich bin schon vielen Menschen begegnet, ich begegne immer wieder Menschen in unserem Land, ich bin aber noch keinem einzigen Menschen begegnet, der durch Sparen "kaputt" geworden ist. Das habe ich noch nicht erlebt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich habe aber sehr wohl Menschen erlebt, die durch Sparen eine gute Zukunft, eine gute Karriere vor sich hatten. Deshalb unterstütze ich den Weg dieser Bundesregierung!

Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass wir grundsätzlich auf dem richtigen Weg sind, wenngleich es für mich auch nicht immer einfach ist, zu den verschiedensten Maßnahmen so einfach ja zu sagen. Viel leichter hätten wir es natürlich, würden wir Ihren Weg beschreiten und die Verteilungspolitik weiter betreiben – allerdings ginge das auf Kosten unserer Jugend und Kinder!

Meine Damen und Herren! Zu Ihrem Weg werde ich nicht ja sagen, sehr wohl aber zu dem Weg der Bundesregierung! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

12.58

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Pittermann. – Bitte.

12.58

Abgeordnete Dr. Elisabeth Pittermann (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Bevor ich auf den vorliegenden Bericht zu sprechen komme, möchte ich noch ganz kurz auf vorhin Gesagtes eingehen.

Frau Bundesministerin! Ich bewundere es wirklich, wenn man fähig ist, häusliche Bastelarbeiten beziehungsweise handwerkliche Tätigkeiten auszuüben, ich kann es leider nicht. Ich habe es versucht, aber ich habe zwei linke Hände, ich schaffe es nicht.

Ich möchte Sie aber Folgendes fragen: Herr Landesrat Wurmitzer, Vertreter Ihres Koalitionspartners, hat Sie einst als Bürgermeister Ihrer Heimatgemeinde immer geziehen, dass Sie Schwarzarbeiter beschäftigt haben. Das hat er auch öffentlich getan. Haben Sie ihn deswegen geklagt? Wenn ja, wie ist das ausgegangen? Wenn Sie nämlich die anfallenden Arbeiten selbst ausgeführt haben, so ist es doch wirklich eine Gemeinheit, wenn er Sie etwas Verbotenen be


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