Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 37. Sitzung / Seite 129

Das ist ein vernünftiger Antrag. Ich glaube, den können auch Sie unterstützen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Der soeben verlesene Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.

Als nächster Redner mit einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Edlinger.

Herr Abgeordneter Edlinger! Sie kennen die Geschäftsordnung. Bitte beginnen Sie mit der Wiedergabe des Sachverhaltes, den Sie zu berichtigen wünschen. (Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt bin ich aber gespannt, wie er das berichtigt, wenn das da steht!)

Abgeordneter Rudolf Edlinger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Trattner hat vor wenigen Minuten behauptet, ich müsste Herrn Hom-Rusch kennen. – Das ist unwahr. Ich kenne Herrn Hom-Rusch nicht.

Er hat weiters behauptet, ich müsse ihn vom SK Rapid kennen. – Ich kenne ihn nicht vom SK Rapid, weil ich selbst nie in der AG war, in der angeblich Herr Hom-Rusch, lange bevor ich dort eine Funktion übernommen habe, tätig war.

Herr Mag. Trattner hat auch behauptet, dass ein Brief an mich gerichtet war. – Das ist wahr. Allerdings habe ich bereits mehrfach – auch öffentlich – dazu Stellung genommen und erklärt, dass dieser Brief über das Kabinett an die zuständige Abteilung gegangen und von dort aus auch erledigt worden ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter! Hat das noch mit einer tatsächlichen Berichtigung zu tun?

Abgeordneter Rudolf Edlinger (fortsetzend):  ... wie dies der zuständige Beamte auch vor dem Untersuchungsausschuss festgestellt hat.

Zur letzten Ihrer Bemerkungen: Ich habe den "Standard" nicht geklagt, weil das nicht der Stil meiner Auseinandersetzung mit einem Medium ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Sie haben es auch nicht richtig gestellt! ... werden wir schauen, wer die Wahrheit sagt!)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Brosz. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Hohes Haus! Die Tatsache, diese drei Berichte unter einem zu diskutieren, hat zwar gewisse Vorteile für jene, die nicht öfters hier heruntergehen müssen, hat aber den Nachteil, dass man dadurch eine ziemliche Kraut- und Rübendiskussion ins Plenum bekommt. Das lässt sich nicht vermeiden.

Ich komme wieder zurück zum Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes und möchte kurz auf den Aspekt bezüglich Erwachsenenbildung eingehen, weil das zuständige Regierungsmitglied anwesend ist, nämlich Frau Minister Gehrer. Ich möchte wirklich auf den politischen Aspekt eingehen. Sie haben anlässlich der Woche der Erwachsenenbildung letzte Woche bei der Eröffnung einige Äußerungen gemacht, die ich durchaus so unterschreiben kann, wie sie gefallen sind. Ich möchte eine davon zitieren. In der APA stand Folgendes zu lesen: