obwohl es dringend notwendig wäre, die Patienten nach Operationen sofort wieder zu aktivieren. Dort sind die Probleme.
Man muss die Gesundheitspolitik gesamtheitlich sehen und kann nicht nur sagen: Wir brauchen Spitäler!, oder: Wir schließen Spitäler! – Man muss die Gesundheitspolitik gesamtheitlich sehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zu einzelnen Standorten, die angeblich geschlossen werden sollen – vielleicht hat Herr Landesrat Dörflinger im Kopf, diese in der nächsten Gesetzgebungsperiode zu schließen; aber ich versichere Ihnen, er ist sicher keine zweite Gesetzgebungsperiode Landesrat –: Vorau, Bad Aussee.
Vorau ist ein ausgezeichnetes Spital – Kollege Trinkl hat das schon gesagt –, es bekommt jetzt einen Notarztwagen dazu. In Bad Aussee gibt es einen Gesundheitspark. Sie wissen ganz genau, dass in der Bundesstrukturkommission der Plan vorliegt, dort eine Einrichtung zu schaffen. Wer stimmt denn dort nicht zu, bitte, bei der Finanzierung etwas zu machen? – Die Sozialversicherung! Die Sozialversicherung stimmt nicht zu. Sie ist der Bremser, sodass man nicht gesamtheitliche Gesundheitspolitik machen kann.
Meine Damen und Herren von der SPÖ! Sie haben heute der Frau Minister soziale Kälte vorgeworfen. Ich sage Ihnen Folgendes: Ihre Sozial- und Gesundheitspolitik, meine Damen und Herren, ist vor lauter Kälte schon eingefroren. Sie sind in der Eiszeit (Beifall bei den Freiheitlichen), und in der Eiszeit hat man mit Keulen herumgeschlagen – das passt zu Ihnen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.28
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Großruck. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten.17.29
Abgeordneter Wolfgang Großruck
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte mich vorweg dem Dank meines Freundes Trinkl an den Rechnungshof anschließen. Herr Präsident! Ich möchte Ihnen und Ihrem Team sehr herzlich danken für die hervorragende Arbeit, die Sie leisten, für die professionelle Arbeit, für die wichtige Arbeit, aber auch für die nicht immer leichte Arbeit. Ich habe mich im Gespräch mit Ihren Beamten etwas über diese Arbeit informieren können.Das größte Lob, das man bekommen kann, ist, wenn es von allen Seiten kommt, denn dann ist auch Objektivität gegeben. Und das größte Lob haben Sie, glaube ich, vor kurzem vom Linzer Bürgermeister bekommen, als Sie die Einrichtungen der Stadt Linz geprüft haben und er gesagt hat: Das gefällt mir, ich habe mir eine große Beratungsfirma erspart. Das, was der Rechnungshof geliefert hat, hat uns viel Geld erspart! – Ich glaube, so sollten wir auch die Arbeit sehen und auch das Kompliment an den Rechnungshof weitergeben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Präsident! Sie und Ihre Mitarbeiter werden wahrscheinlich auch in Zukunft nicht über mangelnde Arbeit zu klagen haben, denn nach dem Ende der sozialistischen Regentschaft, nach 30 Jahren, sind viele Fragen offen geblieben. (Abg. Edler: ÖVP-Ministerium!) Ein Spiegel- und ein Sittenbild werden so manche Rechnungshofberichte abgeben, davon bin ich überzeugt.
Es sind einige Fragen offen geblieben, und sie stellen sich: Wie war das genau mit den Gratisflügen des Herrn Vranitzky mit der WestLB? – Da werden wir ja noch einen eigenen Ausschussbericht diskutieren können. (Abg. Edler: Da war gar nichts dahinter!) Wie macht man es dem kleinen Mann, den Sie vertreten, klar, dass so ein Flug von Düsseldorf nach Wien 180 000 S gekostet hat? – Das werden wir klären müssen, da wird Erklärungsbedarf bestehen.
Wie war das genau, oder wie ist das genau mit der Aufteilung der Kosten der Universitätskliniken in Österreich? (Abg. Edler: Wie war das mit dem Waffengeschäft?) – Herr Primar