darunter 14 Blätter von Egon Schiele als prominenteste Kunstwerke, die aus der Galerie Belvedere verschwunden sind, weiters Werke von Faistauer und Albert Paris Gütersloh, waren trotz Nachforschungen nicht zu bestimmen. Bei einer 1992 durchgeführten Inventarkontrolle waren die Standorte von mindestens 300 Werken nicht zu eruieren. Diese Werke stellen einen Gesamtwert von 20,2 Millionen Schilling dar. Aber angeblich sollen später doch noch bereits abgeschriebene Werke wieder aufgetaucht sein, was beweist, dass hier sehr oberflächlich gearbeitet wurde.
Ich gebe Herrn Dr. Frodl, dem Direktor der Österreichischen Galerie Belvedere, Recht, wenn er wie im Interview im "Format" Nr. 14/2000 sagt: Es schaut schrecklich aus. – Ja, Herr Doktor, es schaut schrecklich aus, wenn Werke mit hohem künstlerischen und finanziellen Wert so quasi unter der Hand verliehen wurden, ohne Eintrag, wohin und an wen diese Kunstgegenstände gingen, ohne die entsprechenden konservatorischen Erfordernisse zu erfüllen und ohne Haftung des Leihnehmers.
Auf meine Frage an den Herrn Präsidenten Fiedler im Rechnungshofausschuss wurde mir bestätigt, dass zur Klärung der Ungereimtheiten der Österreichischen Galerie auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde. Herr Präsident, vielleicht bekommen wir eine Antwort, wie die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ausschauen, ob Kunstwerke wieder gefunden oder zurückgegeben wurden beziehungsweise ob es zu Konsequenzen wegen der Vorkommnisse in der Galerie gekommen ist oder kommen wird.
Dem Unterrichtsministerium möchte ich abschließend noch empfehlen, nicht nur von Kontrolle zu reden, sondern in seinem Bereich auch zu kontrollieren und diese Kontrolle konsequent auszuüben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Brosz. )
19.09
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet ist Herr Staatssekretär Dr. Waneck. – Bitte, Herr Staatssekretär.19.09
Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Reinhart Waneck:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Man sollte versuchen, in der Gesundheitspolitik nicht in Polemik zu verfallen. Es fällt mir aber schwer, wenn ich den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kräuter, Heidrun Silhavy, Gradwohl, Anna Huber, Mag. Brunhilde Plank, Sophie Bauer, Ludmilla Parfuss, Dobnigg und GenossInnen sehe, dies nicht zu vermuten. An diesem Antrag ist fast alles falsch, inklusive der Schreibung meines Namens. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Schieder: Das ist unerträglich! Das ist eine unzulässige Beurteilung durch Sie! – Abg. Ing. Westenthaler: Alles falsch! Ziehen Sie den Antrag zurück!) Falsch deshalb, weil überall dort, wo mein Name, also Reinhart Waneck, steht, "Frau Bundesminister a. D. Eleonora Hostasch" oder der Name ihrer Vorgängerin stehen sollte – beides Damen, die ich persönlich sehr schätze. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Schieder: Keine Kinderstube, Herr Staatssekretär! Unerhört! Ein Benehmen ist das! – Weitere Zwischenrufe und Gegenrufe.)Aus diesem Grund ist es notwendig, doch einen kurzen Exkurs in die Vergangenheit zu unternehmen. (Abg. Schieder: Das ist kein Benehmen! Er glaubt, er ist der liebe Gott! – Zwischenruf der Abg. Dr. Mertel. )
Die jetzige Artikel-15a-Vereinbarung stammt aus dem Jahre 1997. Damals wurde einstimmig – denn nur eine einstimmige Lösung führt zu einer Artikel-15a-Vereinbarung – die Schließung von 19 Krankenanstalten in Österreich sowie von 50 Abteilungen verbindlich beschlossen. (Abg. Dr. Mertel: Aber nicht hier!) Bisher sind sieben Schließungen realisiert worden, davon allein durch die Gemeinde Wien vier, aber von den 50 Abteilungen erst ein Bruchteil.
In den Jahren 1994 bis 1999 sind 3 000 Betten eingespart worden – ebenfalls aufgrund einer Vereinbarung –, aber ohne die notwendigen strategischen Umschichtungen und strukturellen Anpassungen vorzunehmen. Unsere Aufgabe, die wir vorgefunden haben, war es, in kürzester Zeit – und dank der Vorarbeiten und der Unterstützung durch das ÖBIG ist das auch gelungen –