"Herr Andreas Mölzer verursache ein Klima der Verächtlichkeit. Es muss für jene, die auf Subventionen angewiesen sind, erniedrigend und entwürdigend sein, einem solchen Mann ihre Objekte vorzulegen."
Dazu die Affäre Kolig, die Affäre Nitsch, die Beschimpfungen als Fäkal- und Blutkünstler. Der Opernchef Holender sagt auf die Frage "Was erwarten Sie sich von einer blau-schwarzen Kulturpolitik?" wörtlich:
"...dass die Demagogie und der Populismus weitergeführt werden, wie wir es von den infamen Plakatkampagnen kennen. Hier wurde nominelle Ausgrenzung propagiert. Wer von ,gesunder und ,kranker Kunst spricht, ist gefährlich."
Ich komme auch zu Ihnen, Frau Minister, weil Sie Kollegen Cap im Hinblick auf die Studiengebühren repliziert haben: Man kann seine Meinung ändern, es ist nur ein bisschen erstaunlich, wenn man die Meinung relativ rasch quasi über Nacht ändert. Man kann, glaube ich, im Laufe der Jahre klüger werden und seine Meinung und seine Position ändern. Trotzdem möchte ich Sie mit Ihren Zitaten konfrontieren. Sie haben noch am 8. Februar 2000 gesagt: "Das Grundstudium ohne Gebühren ist mir ein Anliegen."
Sie haben in "uni aktuell" im Juni dieses Jahres gesagt: "Es ist nicht mein Anliegen, für jede Art des Studiums Gebühren einzuführen. Studierende haben ein Recht auf eine kostenlose, das heißt aus Steuermitteln finanzierte, akademische Grundausbildung. Darunter verstehe ich ein Studium, das Magisterium und Doktorat einschließt. ... Aus meiner Sicht ist es Aufgabe des Staates, das heißt der Gesellschaft, eine solche Grundausbildung zu gewährleisten."
Sie können jetzt versuchen zu klittern; ich halte es trotzdem für einen Wortbruch. Wenn man Sie gestern auf der Regierungsbank beobachtet hat eingekeilt zwischen Bartenstein und Schüssel und Ihre Körpersprache gesehen hat, dann hat diese Ihre Körpersprache einiges über Ihre wirkliche Befindlichkeit ausgesagt. Jetzt mag ich Ihnen zugestehen, dass Sie vielleicht nicht eingebunden waren, dass Sie nichts gewusst haben, aber die Frage der Studiengebühren, so, wie Sie es gesagt haben, und auch so, wie Sie es gemeint haben, ist etwas so grundlegend anderes als das, was Sie jetzt darüberwischend Kollegen Cap repliziert haben. Das ist ganz eindeutig. Ich sehe Ihnen das persönlich nach, weil ich die Zwänge verstehen kann, in denen Sie sich befinden. Trotzdem bleibt die Tatsache bestehen, dass es ein Wortbruch ist und das ist auch Kultur.
Wie heißt es so schön im ÖVP-Programm: Ursprung der Kunst sind schöpferische Phantasie, kritischer Geist und Gestaltungskraft des Menschen.
Wie aber gehen Sie mit dem kritischen Geist in dieser Republik, mit den Künstlern, mit den Intellektuellen, mit den Journalisten, mit den Kulturschaffenden um? Sie klagen. (Der Redner hält eine Ausgabe des "Falter" mit der Überschrift "Geklagt" auf der Titelseite in die Höhe.) Das ist Ihr Umgang mit dem kritischen Geist: die Klage! (Beifall bei der SPÖ.)
20.37
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Papházy. Bitte. (Abg. Dr. Khol: Herr Kollege Posch! Das Parteiprogramm der ÖVP ist nicht mehr das "Salzburger Programm"! Wir haben das "Wiener Programm" seit dem Jahr 1994! Genauso "aktuell" sind all Ihre anderen Informationen! Abg. Dr. Mertel: Fortschrittlich ...! Abg. Dr. Khol: Nun, so fortschrittlich wie Sie zu sein, ist nicht schwer! Weitere Zwischenrufe des Abg. Dr. Khol sowie Gegenrufe der Abg. Dr. Mertel. )Am Wort ist jetzt die Frau Rednerin bitte!
20.38
Abgeordnete Dr. Sylvia Papházy MBA
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Den Kulturbericht 1998 verstehe ich als Arbeitsauftrag. Die Regierung hat ein desaströses finanzielles Erbe übernommen. Wir brauchen strukturelle Maßnahmen in allen Bereichen auch im Kulturbereich , und wir müssen die Subventionen in allen