Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 41. Sitzung / Seite 47

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genau betrachtet, ist der Anteil der Arbeiterkinder gestiegen. Das ist Faktum. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.37

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. – Bitte.

11.37

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Auch ich bin gezwungen, mit einer Berichtigung zu beginnen, und zwar in Richtung der Frau Abgeordneten Petrovic.

Frau Abgeordnete Petrovic! Sie haben gesagt, das angebliche Beschäftigungswunder Österreichs sei aus Sicht der Frauen eines der Teilzeit und der Geringfügigkeit. – Sie unterstellen damit, dass die historisch niedrigen Arbeitslosenzahlen – 3,1 Prozent im September; wir haben de facto Vollbeschäftigung – im Bereich der Frauen auch geringfügig Beschäftigte mit einschließen.

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Petrovic! Sie wissen es besser, und deswegen fordere ich Sie von hier aus auf, das in Zukunft zu unterlassen: Geringfügig Beschäftigte sind in unseren Arbeitslosenzahlen, in den Beschäftigungszahlen nicht enthalten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ebenso unwahr ist es, dass die Frauen nicht ihren Anteil an der günstigen Entwicklung der Arbeitsmärkte hätten. – Auch da ist das genaue Gegenteil der Fall: Die Frauen Österreichs profitieren in den letzten Monaten überproportional vom Anstieg der Beschäftigung; der Anstieg der weiblichen Beschäftigten ist deutlich höher als bei den männlichen Österreichern. Auch der Rückgang der Arbeitslosenquote ist bei Frauen deutlich höher als bei Männern. – Dazu stehe ich, und das ist im Sinne von Gender Mainstreaming positiv zu bewerten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Frau Abgeordnete Petrovic! Sie haben Ihre Ausführungen mit dem Satz begonnen, dass ein Nulldefizit eine aussagelose Zahl sei, ein "Mythos" sei. Weder – noch. Sie ist das, was Finanzminister Grasser gestern dazu gesagt hat, nämlich das Zeichen eines Paradigmenwechsels, des wahrscheinlich wichtigsten Paradigmenwechsels in diesem Lande, weil es wichtig ist, dass wir ab dem Jahre 2002 keine neuen Schulden mehr machen. Das ist wichtig auch im Sinne der jungen Menschen in diesem Lande.

Ich komme zurück auf das, was drei Experten – und keiner von ihnen steht im Verdacht, der Regierung nahe zu stehen – gestern zum Budget, zur Budgetrede des Finanzministers, zum vorgelegten Budget 2001 und auch 2002 gesagt haben. Herr Professor Frisch, der auch schon unter sozialdemokratischer Regierungsführerschaft der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses war und weiter ist – ein sehr bewährter Experte –, meint zum Beispiel, dass das Nulldefizit durchaus erreichbar ist, wenn die Konjunktur hält. – Erstens einmal glaube ich, dass die Konjunktur halten wird, und zweitens meine ich, dass es wichtig ist, wenn Experten uns bescheinigen, dass dieses Nulldefizit, dieses große Ziel der Bundesregierung, durchaus erreichbar ist.

Wir haben zwei große Ziele: zum einen Vollbeschäftigung – da sind wir de facto schon angelangt – und zum Zweiten ein Nulldefizit – dort werden wir 2002 sein. Und beides ist natürlich verschränkt. Keine neuen Schulden heißt mehr Arbeitsplätze, heißt bessere Beschäftigung. Da befinde ich mich in diametralem Gegensatz zum früheren Finanzminister Edlinger, der in seiner Rede darauf hingewiesen hat, dass das Schuldenmachen unter SP-Führerschaft zu mehr Beschäftigung geführt hat. – Diese beiden Ziele stehen im Vordergrund, und beide Ziele werden wir erreichen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn mein Freund Karl-Heinz Grasser in der ZiB 2 ein "Sehr gut" von Herrn Professor Walter reklamiert hat, weil dieser ihm nur ein "Befriedigend" gegeben hat im Interview: Insgesamt war die Stellungnahme des Herrn Professor Walter so schlecht nicht, denn das ist für einen Professor – wenn wir diese Stellungnahme verglei


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