"Der Staat ist pleite, schwächliche Strukturen zerfallen, versäumte Bereinigungen rächen sich, Perspektiven fehlen." – Ende des Zitats.
Wir sind dabei, diese Perspektiven zu verändern, zu verbessern, nämlich – und ich zitiere weiter –:
"Perspektiven sind gefragt. Ein weiteres Mal in diesem Jahrhundert geht es um die Funktion des Landes und um den Beweis, dass dahinter mehr steckt als Proporz, Parteiendemokratie in schöner Landschaft oder im museumsähnlichen, kulturgetränkten Umfeld." – Zitatende.
Das ist unsere Theorie, werte Freunde, die wir mit Leben erfüllen werden! Klaus Emmerich hat es festgezurrt.
Ich darf mit einer weiteren, ich sage einmal, philosophischen Anmerkung aus diesem Buch schließen, die mir so gut gefallen hat, dass ich sie Ihnen nicht vorenthalten darf. Folgendes Zitat wird nämlich gelebt:
"Von gestandenen Politikern ist zu erwarten, dass sie sich auch bei Rückschlägen ihre Vertrauenswürdigkeit erhalten, also genügend Ansehen gebildet haben, um es im Bedarfsfall einsetzen und/oder riskieren zu können." – Ende des Zitats.
Grasser und Riess-Passer stehen hiefür, um ihr Ansehen für dieses Land einsetzen zu können. Daher werden wir uns auch, wiewohl wir den Wink des Wählers in der Steiermark verstanden haben, von unserem richtigen, positiven Weg nicht abbringen lassen. Und es wird am Ende dieser Reise, meine Damen und Herren, allen Österreicherinnen und Österreichern klar sein, wer für die Zukunft dieses Landes steht: nämlich die Freiheitliche/ÖVP-Koalition (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP), die den Mut hat, perspektivisch zu denken. (Abg. Dr. Lichtenberger: Wo wird die Reise enden?)
Und jetzt zu Ihnen von der vereinigten Linken mit linksextremem Anstrich. Perspektivisch zu denken und zu handeln ist wichtiger als rückwärts gewandte Rechthaberei. Ihre Betrachtung der alten Budgets war rückwärts gewandte Rechthaberei, defensive Verteidigung von Defiziten. Da haben Sie uns nicht auf Ihrer Seite. Wir sind auf der Seite der fleißigen, tüchtigen Österreicher, um den Armen und sozial Schwachen helfen zu können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
14.20
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.14.20
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Präsident! Herr Finanzminister! Hohes Haus! Auf das vom Kollegen Haigermoser Gesagte gäbe es so viel zu antworten, dass man zum eigentlichen Thema gar nicht mehr sprechen könnte. Aber das interessiert wahrscheinlich außer ihn selbst nicht besonders viele Leute, deswegen lasse ich das sein und wende mich dem vorliegenden Budget zu.Wenn Sie zum Budget hätten sprechen wollen, dann hätten Sie vermutlich etwas darüber lesen müssen. Da Sie das offenbar nicht getan haben, war es auch schwer, zu diesem Thema zu sprechen. – So weit, so gut. (Abg. Dr. Martin Graf: Das war rückwärts gewandte Rechthaberei!)
Frau Ministerin Gehrer habe ich leider nicht mehr angetroffen, aber Herr Finanzminister Grasser ist ja noch da. Es hat mich verwundert, was an Diskussionen über den Bereich Schule, über den Bereich Lehrer im Vorfeld der Budgetdebatte gelaufen ist. Ich habe gestern in Ihrer Budgetrede betreffend das Kapitel "Bildung" das Wort "Lehrer" kein einziges Mal gehört. Über diesen Bereich könnte man jetzt zum Thema Studiengebühren kommen.
Wenn man sich anschaut, was im Bildungsbereich passieren wird, vor allem im Bereich der Schulen, dann muss man eines feststellen: Es gab die Zusage der Ministerin Gehrer, dass über die Arbeitszeit der Lehrer und über Veränderungen im Bereich der Lehrer erst dann gesprochen