soziale Ungerechtigkeiten beseitigen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Silhavy. ) Wir werden uns mit Nachdruck für eine Harmonisierung von Beruf und Familie einsetzen, und wir werden Wahlfreiheit ermöglichen und Gleichrangigkeit auf allen Ebenen unterstützen. Wir werden Taten setzen – Worte allein reichen nicht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.26
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Trinkl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.16.26
Abgeordneter Mag. Dr. Josef Trinkl
(ÖVP): Herr Präsident! Her Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenig Weihrauch für die Opposition, aber doch einiger für die Regierungsparteien, weil diese Regierung unter dem Motto "Österreich neu regieren" angetreten ist. Das heißt, die Herausforderungen der Zeit zu erkennen und Lösungen für diese Herausforderungen zu suchen.Dies gilt besonders für den Bereich der Sozialpolitik. Uns geht es im Bereich der Sozialpolitik vor allem darum, die Systeme abzusichern und die Tragfähigkeit der Systeme zu erhalten. Ihnen ist es, wenn Probleme im Raum gestanden sind, immer darum gegangen, die Beiträge zu erhöhen. Uns geht es darum, die Treffsicherheit des Systems zu erhöhen. Das ist der kleine Unterschied! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Silhavy. )
Frau Silhavy! Keine neuen Schulden mehr! Das ist die Devise dieser Bundesregierung, und die Bevölkerung gibt uns Recht. Ihr Herr Obmann DDr. Schachner-Blazizek hat den Wählern die rote Karte gezeigt. Ich habe es Ihnen schon einmal gesagt: Er hat am vorvergangenen Sonntag seinen "Lohn" dafür erhalten. Wenn Sie so weitertun, wird Ihnen bei der nächsten Nationalratswahl das Gleiche widerfahren. Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Silhavy. )
Diese Bundesregierung hat im Bereich der Sozialpolitik Dinge umgesetzt, um die sich frühere Bundesregierungen viele Jahre lang bemüht haben: die Angleichung Arbeiter – Angestellte. Wir haben einen Meilenstein im Bereich der Pensionsversicherung gesetzt. Vieles wurde von Frau Bundesministerin Sickl in Angriff genommen. Ich stehe nicht an, mich namens meiner Fraktion für die von ihr geleistete Arbeit auch entsprechend zu bedanken, weil diese Arbeit oft unbedankt geblieben ist.
Sie haben Frau Bundesministerin Sickl keine Schonzeit gegönnt. Ich kann mich noch an die erste Parlamentssitzung erinnern, als Sie die vormalige Frau Bundesministerin Hostasch gedrängt haben, eine Dringliche Anfrage gegen eine Nachfolgerin einzubringen, bis sie Tränen in den Augen hatte, denn sie hat gewusst, dass das unfair war. (Abg. Silhavy: Aber die Entscheidung auszutauschen haben nicht wir getroffen!)
Aber ich gebe zu, Sie haben sich als Opposition auch selbst keine Schonzeit gegönnt. Es wäre vielleicht klüger gewesen; Sie hätten sich wahrscheinlich manche Peinlichkeit erspart. (Zwischenruf der Abg. Silhavy. )
So wie das dauernde Anreden mit "Herr Sozialministerin" : Glauben Sie, dass das besonders originell ist? Was wollen Sie denn damit bezwecken? (Abg. Silhavy: Frau Klasnic wird auch mit "Frau Landeshauptmann" angesprochen!) – Darauf komme ich noch zurück. – Glauben Sie, dass das bei den Wählern ankommt? Wenn ja, dann tun Sie bitte auf diesem Weg weiter! (Abg. Dr. Lichtenberger: Bei den Wählern vielleicht schon!) – Bei den "WählerInnen" muss man heute sagen, Frau Dr. Lichtenberger, ich weiß das. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die SPÖ-Frauen geben sich heute besonders männlich. Ich möchte dazu nur sagen, bei unseren Damen im Klub gibt es einen Wettbewerb. Bei jeder Parlamentssitzung wird der Abgeordnete mit der geschmacklosesten Krawatte gekürt. Ich darf nur sagen: Willkommen im Klub, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kiss: 27 Mal war es Edlinger! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)