Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 44. Sitzung / Seite 74

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Es haben leider immer noch viele von uns nicht begriffen, dass das Internet inzwischen bereits die Welt erobert hat. Das WorldWideWeb ist eine preiswerte, überall verfügbare und technisch ausgereifte Kommunikationstechnologie. Diese drei Faktoren haben das Internet zu einem idealen Kanal für den Austausch von Information und den Verkauf von Dienstleistungen gemacht. In der aufkommenden Wissensgesellschaft sind der Handel mit Ideen und über Datennetze verteilte Informationen von Wissen und Know-how die entscheidende Größe. Die New Economy, die so genannte Neue Wirtschaft, ist die Wirtschaftsform, die ökonomische Grundlage für unsere Wissensgesellschaft.

Meine Damen und Herren! New Economy besteht eben nicht nur aus Internetfirmen, e-Commerce, Aktienrausch, sie besteht vielmehr in einer neuen Form des Lebens und in einer neuen Form des Arbeitens. Sie bedeutet einen fundamentalen Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Es gibt auch keinen Gegensatz zwischen "old" und New Economy, sondern die New Economy ist ein neuer Zugang zur Arbeitswelt, der den Menschen und sein vernetztes Wissen – und nicht mehr die Maschinen – ins Zentrum stellt.

Das Internet ist für die New Economy das, was die Maschine für das Industriezeitalter war. Es treibt uns an. Die Telekommunikation, für die die neue Ministerin auch zuständig ist, kann man als Grundstoffindustrie der New Economy bezeichnen. Deshalb ist es mir wesentlich wichtiger, dass bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen die absehbar niedrigeren Nutzungsgebühren einen riesigen Standortvorteil für Österreich bedeuten werden, als einen kurzfristigen, wenngleich wünschenswerten Effekt für unser Budget zu erzielen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Erst dann, wenn das WorldWideWeb sein viertes W bekommt, wireless, kabellos, wird, gibt es riesige Chancen für unsere kleinen und mittleren Unternehmen. Österreich ist dort nämlich bereits führend. Die Marktdurchdringung bei den Mobiltelefonen beträgt in Österreich 60 Prozent. Wir liegen damit nach den skandinavischen Ländern bereits heute weit vor den USA und Japan, und diesen Vorsprung gilt es zu nutzen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Diese Bundesregierung versteht sich als Partner der New Economy, als Partner für eine moderne, umweltverträgliche Verkehrspolitik, als Partner für Wissenschaft, Innovation und Technologie.

Frau Bundesminister, ich wünsche Ihnen und damit allen Österreicherinnen und Österreichern eine weitsichtige und erfolgreiche Bewältigung Ihrer neuen und für unsere Zukunft so immens wichtigen Aufgaben. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

12.36

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Pilz. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten.

12.36

Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrte Frau Bundesministerin Forstinger! Von dieser Stelle aus mein herzliches Beileid, weniger zu dem Ressort, das Sie übernommen haben, mehr zu der Partei, die Sie in dieser Regierung zu vertreten haben. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Neudeck: Sie hätte es schlechter treffen können!)

Auf Grund der fachlichen Qualifikationen, die man Ihnen – wir konnten es noch nicht überprüfen, und Ihre Einführungsrede hat darüber noch keinen Aufschluss gegeben – zumindest in Oberösterreich nachsagt, eine letzte Bemerkung dazu: Diese Partei haben Sie sich einerseits wahrscheinlich nicht verdient, andererseits aber – das muss man anmerken – selbst ausgesucht. Das ist das Problem, mit dem nicht nur Sie fertig werden müssen, weil – und hier schließe ich bei den Ausführungen meiner Vorrednerin an – etwa eine Infrastrukturfrage im Raum steht: Wie finanzieren wir die New Economy? Wie finanzieren wir die neue Telekommunikation, die neuen Arbeitsplätze und die neue Infrastruktur? Und da gäbe es sehr viel Geld.


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