Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 44. Sitzung / Seite 129

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gehen in die Debatte ein.

Die Redezeiten sind bekannt: kein Klub mehr als 25 Minuten, kein Redner mehr als 10 Minuten.

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Nürnberger zu Wort gemeldet. Ich bitte um den zu berichtigenden und den tatsächlichen Sachverhalt.

15.43

Abgeordneter Rudolf Nürnberger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister Haupt hat behauptet, während der Zeit der Sozialdemokratie in der Bundesregierung hätten die Pensionisten weniger als die Inflationsrate bekommen. – Dies ist unrichtig!

Richtig ist: Die Pensionen wurden in Relation zur Inflationsrate in den Jahren 1970 bis 1999 um 34 Prozent erhöht, von 1980 bis 1999 um 6,2 Prozent und von 1989 bis 1999 immer noch um 3,2 Prozent.

Weiters berichtige ich Ihre Worte, mit welchen Sie wider besseres Wissen behauptet haben, Herr Bundesminister – ebenso wie Ihr einfaches Parteimitglied im Bärental Haider –, dass die beiden Pensionistenvertreter Blecha und Knafl dem Anpassungszeitraum Juni 1999 bis Juni 2000 zugestimmt hätten. – Dies ist nicht richtig!

Richtig ist – und es ist gestattet, dass ich einen der Betroffenen zitiere, nämlich Seniorenbundobmann Knafl zu Haider-Aussagen –, was im folgenden Zitat wiedergegeben wird:

"Lügen zur Potenz": "Der Bundesobmann des österreichischen Seniorenbundes Stefan Knafl möchte die Aussagen des Kärntner Landeshauptmannes Haider betreffend den Zeitpunkt der Berechnung der jährlichen Pensionsanpassung nicht ernsthaft kommentieren. Für Knafl handle es sich schlicht und einfach um Lügen zur Potenz." "Knafl dazu abschließend: Haider kann Derartiges nur bei einem Narrenkongress gehört haben, der aber üblicherweise in der Faschingszeit stattfindet." – Das sagt Ihr Koalitionspartner, Herr Bundesminister! (Beifall bei der SPÖ.)

15.45

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Mag. Haupt. – Bitte.

15.45

Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrter Herr Kollege Nürnberger! Ich möchte Ihre Zahlen nicht im Raum stehen lassen. Ich darf zitieren:

1980: Pensionsanpassung 5,6 Prozent, Verbraucherpreisindexsteigerung 6,4 Prozent, Kaufkraftverlust minus 0,8 Prozent. (Rufe bei der SPÖ: Ein Jahr!) 1988: 1,2 Prozent Pensionserhöhung, 2,0 Prozent Verbraucherpreisindex, Kaufkraftverlust minus 0,8 Prozent. 1994: 2,5 Prozent Pensionserhöhung, 3,0 Prozent Verbraucherpreisindex, Kaufkraftverlust minus 0,5 Prozent. 1997: 0,0 Prozent Pensionserhöhung, 1,3 Prozent Verbraucherpreisindexsteigerung, 1,3 Prozent Kaufkraftverlust. – Das sind Ihre Statistiken, Herr Kollege Nürnberger. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Haigermoser: Abgestürzt, Herr Kollege Nürnberger!)

15.46

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten, gesetzliche Redezeit: 10 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

15.46

Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Bundesminister Haupt, Sie haben bekrittelt, dass in der Vorweihnachtszeit ein anderer Ton gewählt worden sei. – Ich sage Ihnen: Der Ton ist ein anderer, weil die Kollegin Reitsamer eine sehr nette Abgeordnetenkollegin ist, denn sonst hätte sie nicht von einem "Märchen" gespro


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