Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 45. Sitzung des Nationalrates, die für heute, 9 Uhr, einberufen wurde.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Achatz, Dr. Glawischnig, Fischl, Dr. Feurstein, Haigermoser, Mag. Sima, Gaál, Nürnberger und Grabner.
Ich darf den Vorsitz an Kollegen Dipl.-Ing. Prinzhorn übergeben, der am Ende der gestrigen Sitzung auch den Vorsitz geführt hat. – Bitte.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (den Vorsitz übernehmend): Herr Präsident! Hohes Haus! Es war zwar in der gestrigen Sitzung nach mitternächtlicher Stunde, aber ich glaube, dass es richtig ist, dass wir das noch einmal Revue passieren lassen.
Seit meinem Eintritt in das Präsidium des Nationalrates habe ich mich stets bemüht – auch von allen Klubobmännern in persönlichen Gesprächen anerkannt –, die Form der Ausführungen hier im Parlament entsprechend der Würde des Parlaments zu fördern.
Die Ausführungen des Abgeordneten Pilz, in denen er zu mitternächtlicher Stunde Herrn Klubobmann Westenthaler doch in sehr eindeutiger Art und Weise Ausdrücke, die einem Hund adäquat wären, wie "Wuff! Wuff!", "Sitz!", zugeordnet hat (Abg. Dr. Stummvoll – in Richtung des Abg. Dr. Pilz –: Schämen Sie sich, Herr Kollege! Schämen Sie sich!), haben zweifelsohne der Würde des Parlaments und dem Ansehen des Herrn Westenthaler nicht entsprochen. Daher erteile ich Herrn Abgeordnetem Pilz dafür einen Ordnungsruf. (Abg. Dr. Pilz: Na geh, bitte!)
Gleichwohl hat Herr Abgeordneter Westenthaler – bei allem Verständnis für die sehr aufgeheizte und emotionale Situation – einen Alktotest des Ausführenden verlangt und damit den Ausführenden, Herrn Abgeordneten Pilz, in dieser Weise ebenfalls denunziert. Dafür erteile ich Herrn Abgeordnetem Westenthaler einen Ordnungsruf. (Abg. Leikam: Was hat er gesagt?)
Ich bitte Sie, in Zukunft bei Gratwanderungen in den Reden nicht nur von Worten, sondern auch von ganzen Passagen in den Ausführungen abzusehen (Abg. Dr. Mertel: Vom Ton, Herr Präsident!), wenn deren Sinn den Ausführenden in seiner Würde und damit das Parlament in seiner Würde verletzen. – Danke. (Abg. Dr. Pilz: Zur Geschäftsordnung!)
Präsident Dr. Heinz Fischer (den Vorsitz übernehmend): Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Pilz, bitte.
9.04
Abgeordneter Dr. Peter Pilz
(Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich hätte mir an und für sich erwartet, dass unserem Ersuchen von gestern Abend nachgekommen und aus dem Protokoll zitiert wird. Ich bedauere, dass das jetzt nicht gemacht wurde.Ich nehme zur Kenntnis, dass die Ausdrücke "Wuff! Wuff!" im Parlament nicht mehr gebraucht werden können. Okay. (Zwischenrufe. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Das andere ist: Ich hätte mir erwartet, dass die Aufforderung des Abgeordneten Westenthaler: "Sie sollten einen Alkotest machen!", "Der ist ja total high!", Stalinist und Wahnsinniger (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler ) wenigstens wiedergegeben werden, dass klar gesagt wird, was das Präsidium des Nationalrates davon hält. "Wuff! Wuff!" auf eine Ebene mit Stali