Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 45. Sitzung / Seite 13

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Da diese Reduktion gerade erst abgeschlossen wurde, müssen wir erst einmal abwarten, ob der Umfang jetzt ausreichend ist, um die Aufgaben, die an die Militärkommanden gestellt werden, erfüllen zu können. Ich gehe davon aus, dass es in den nächsten Monaten einen Evaluierungsprozess geben wird und wir danach eine Entscheidung treffen können. Ich gehe aber auch davon aus, dass wir unsere Strukturen aufgabenorientiert aufbauen müssen und nicht nach irgendwelchen Gewohnheiten, dass wir aber auch das Prinzip der Kontinuität verfolgen sollten, denn – und das wissen Sie – durch die ständigen Diskussionen über Reduzierungen, Standortfragen, Umgliederungen wird ja letztlich auch die Truppe, die wir so notwendig brauchen, vor allem in Hinblick auf die Motivation verunsichert.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger, bitte.

Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Herr Minister! Auch wenn Sie in erster Linie von einer aufgabenorientierten Reduzierung sprechen, sind einige Zahlen in diesem Bereich nicht uninteressant. Deshalb frage ich Sie: Wie viele Trägerinnen und Träger mit dem Dienstgrad "Oberst" gibt es derzeit, und auf wie viele soll der so genannte – in den Fachmedien oft scherzhaft so genannte – Oberst-Bauch abgespeckt werden?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Abgeordnete! Ich kann Ihnen die exakte Zahl jetzt nicht sagen, aber ich kann Ihnen das gerne nachreichen. Letztlich geht es mir auch darum, dass wir im Bundesheer eine Personalpyramide erhalten und nicht, wie wir es derzeit nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz haben, eine Säule haben, beziehungsweise sind wir durch die restriktive Aufnahmepolitik in den letzten Jahren fast zu einem Sarg gekommen, weil von unten weniger Personal nachkommt, als wir bräuchten.

Diesbezüglich gibt es die Überlegung, für Bedienstete dienstrechtliche Möglichkeiten zu schaffen, dass sie in andere Berufsbereiche übertreten, dass man im Sinne von Umgliederungen auch Sozialpläne schaffen könnte, um das Personal in andere Bereiche umgliedern zu können. Es geht auch darum, dass wir versuchen müssen, für jenes Personal, das vom Alter her nur mehr sehr schwierig bei der Truppe, beim Bundesheer verwendet werden kann, die Möglichkeit einer Art Vorruhestandsmodell zu schaffen, um eine Entlastung im Bereich der Spitzenbeamten zu ermöglichen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Murauer stellt die nächste Frage. – Bitte.

Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

57/M

Welche Gründe waren für die Anschaffung des amerikanischen Hubschraubers "Black Hawk" ausschlaggebend?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass der Anlass für diese Beschaffung, die ja immer wieder in Diskussion gestellt war, die furchtbare Katastrophe in Galtür war, wo sich herausgestellt hatte, dass mit den vorhandenen Kapazitäten im Bereich der Hubschrauber ein derartiger Spitzenbedarf nicht abgedeckt werden kann. Deshalb hat mein Vorgänger dieses Beschaffungsverfahren eingeleitet.

Nach einer ersten Evaluierung sind zwei Modelle, die, glaube ich, bekannt sind, nämlich "Black Hawk" von der Firma Sikorsky und "Super Puma" von der Firma Eurocopter, in die Endausscheidung gekommen. Beide entsprechen grundsätzlich dem Bedarf. Nach einer Gegenüber


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