Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 45. Sitzung / Seite 14

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stellung der technischen Bereiche und auch des Preis-Leistungs-Verhältnisses ist ein Vorteil für den "Black Hawk" herausgekommen, vor allem bei der technischen Beurteilung, der Crashfestigkeit, bei Sicherheitsvorkehrungen und auch der Leistungsreserve vor allem im hochalpinen Bereich. Das hat letztlich den Ausschlag für dieses Modell gegeben.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Herr Bundesminister! In weiterer Folge stellt sich die Frage der Stationierung der Hubschrauber. Werden Sie sich für die Stationierung in Oberösterreich einsetzen, nachdem der Fliegerhorst Vogler in Hörsching über entsprechende Ressourcen verfügt, über geschulte Soldaten, über Serviceeinrichtungen, auch über Unterbringungsmöglichkeiten? Der Fliegerhorst Vogler in Hörsching ist in der Mitte Österreichs angesiedelt, sodass die Erreichbarkeit bei etwaigen Katastrophen in allen Bundesländern rasch erfolgen würde. Deswegen meine Frage, ob Sie eine Möglichkeit der Stationierung in Hörsching sehen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Abgeordneter! Es freut mich, dass die Entscheidung für dieses Modell anscheinend von breiten Teilen der Bevölkerung, aber auch von den politischen Repräsentanten unterstützt wird und wir deshalb wahrscheinlich den Druck haben werden, in jedem der neun Bundesländer einen dieser neuen Hubschrauber zu stationieren.

Wir sind jetzt gerade dabei, eine Beurteilung zu treffen, welcher Standort der am besten geeignete ist. Es kommt natürlich Hörsching in Frage, auch Langenlebarn ist in Diskussion. Es sind dabei verschiedene Dinge abzuwägen: auf der einen Seite – Sie haben es gesagt – selbstverständlich die möglichst rasche Verfügbarkeit in allen Gebieten Österreichs, im Katastropheneinsatz etwa, auf der anderen Seite müssen wir natürlich auch die Fragen der Logistik, die Möglichkeit der Fliegerwerft, die Möglichkeit der Materialerhaltung berücksichtigen und auch überprüfen, wo wir das am besten geeignete Personal für den Betrieb dieses Hubschraubers haben, um die Nebenkosten möglichst gering zu halten. Diese Überprüfung wird so rasch wie möglich abgeschlossen werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Mag. Lunacek, bitte.

Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Herr Bundesminister! Im Jahre 1999 hat es einen Beschluss des Landesverteidigungsrates gegeben, wobei die Beschaffungskosten für Hubschrauber um eine halbe Milliarde Schilling geringer angesetzt waren, als Sie jetzt mit der Entscheidung für den "Black Hawk" ausgeben. Wie rechtfertigen Sie angesichts der Sparmaßnahmen, die Ihre Bundesregierung jetzt durchführt, diesen Ankauf?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Abgeordnete! Sie wissen, dass der Landesverteidigungsrat kein Entscheidungsgremium, sondern ein Beratungsgremium der Bundesregierung ist. Entschieden wird diese Frage durch den Bundesminister für Landesverteidigung in Übereinstimmung mit dem Bundesminister für Finanzen. Ich habe bereits gesagt, welche die Kriterien für die Entscheidung waren, und ich glaube, dass gerade der Sicherheitsaspekt, aber auch die Gesamttransportkapazität hier entscheidend sind. Und wenn es möglich ist – und es war möglich –, die entsprechenden Geldmittel aufzubringen, dann ist es meine Verantwortung als Verteidigungsminister, das bestmögliche Gerät zu beschaffen.

Wenn Sie sich vor Augen halten, dass durch den höheren Preis auch die Kompensation, das heißt die Wirtschaftskraft, die wir über dieses Geschäft nach Österreich bringen, höher ist, weil ja beide Firmen 200 Prozent Kompensation angeboten haben, dann wird das sicher wieder aufgewogen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Kiermaier, bitte.


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