Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 48. Sitzung / Seite 35

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zellot. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Roland Zellot (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Selbstverständlich ist, wenn wir heute über das Verteidigungsbudget sprechen, der Herr Minister, das Militär und auch sehr viele Redner von dieser Seite des Hohen Hauses aus (der Redner weist in Richtung SPÖ) mit der Höhe dieses Budget nicht zufrieden. Ich möchte aber heute die Gelegenheit nützen, zu sagen, dass das österreichische Bundesheer immer schon, auch in der Vergangenheit, eher auf Sparflamme kochen musste. Es konnte aber trotzdem seine Ziele verfolgen und diese Ziele, vor allem die Ausbildungsziele, auch erreichen. Wenn es zu Hilfe gerufen wurde, ganz egal in welcher Notlage, wurde der Auftrag auch erfüllt.

Ich sage das bewusst, und zwar deswegen, weil nur ein motiviertes Kaderpersonal, gesteuert von Kommandostellen, ob Korpskommando oder Militärkommando, in der Lage ist, Menschen zu Soldaten auszubilden, um das Ziel der umfassenden Landesverteidigung und den Einsatz bei Elementarereignissen zu erreichen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine geschätzten Damen und Herren! Das österreichische Bundesheer hat ein Bündnis, nämlich ein starkes Bündnis zu den Österreicherinnen und Österreichern. Das österreichische Bundesheer wird vom österreichischen Volk mehr geschätzt als von so mancher politischen Partei hier in diesem Hohen Hause. (Neuerlicher Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich glaube, einige Punkte gehören noch zu den Einsparungspotentialen dazu. Das betrifft die Kommandostellen. In letzter Zeit hat sich gezeigt, dass vor allem die Militärkommanden, Kommandostellen in den einzelnen Bundesländern speziell in Krisensituationen auf Grund ihrer Verbindungen zu den Ämtern schlagkräftiger denn je sind, und daher sollen Kommandostellen wie das Militärkommando in den einzelnen Bundesländern natürlich auch erhalten werden, ganz egal in welcher Form.

Sehr viel Kritik wurde heute auch an der Beschaffung der Hubschrauber geübt. – Meine geschätzten Damen und Herren! Wir leben in einer Zeit, in welcher es sehr viele Elementarereignisse, nicht nur in Österreich, sondern auch in Europa, ja auf der ganzen Welt, gibt, denen man immer nur tatenlos zusehen kann. Dann, wenn etwas passiert, ist es zu spät, zu sagen: Hätten wir doch mehr für die Sicherheit getan! Ich glaube, der Bundesminister hat einen richtigen Schritt dazu getan: Die Sicherheit des Personals und die Sicherheit unserer jungen Soldaten wird damit in den Vordergrund gestellt. Ich halte das für sehr wichtig und möchte dir, Herr Bundesminister, dazu herzlich gratulieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ein wesentlicher Punkt ist natürlich auch, dass auf die Modernisierung des Transportwesens, wie etwa dem Mannschaftstransport, das notwendige Augenmerk gerichtet wird, um den Transport in Zukunft moderner und effizienter zu gestalten. Es ist natürlich auch wichtig – und in diesem Verteidigungsbudget sind einige Posten dafür enthalten –, dass an die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität unserer Soldaten, wie etwa in den Unterkünften, gedacht wird. Dies ist ein wesentlicher Punkt, der zeigt, dass die Landesverteidigung auch für den zwischenmenschlichen Bereich, nämlich dass die Soldaten bestens untergebracht sind, sorgt.

Weiters wurden die Mehrausgaben für die Soldatenheime kritisiert. Dabei geht es aber nicht darum, dass sich ein Soldatenheim quasi bereichert! Das Soldatenheim ist ein Aufenthaltsort und ein Kommunikationszentrum für unsere Rekruten. Es ist wichtig, dass darin auch zeitgemäßer, moderner Standard angeboten wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)