Ursache für einen Selbstmord im Zusammenhang mit dem Dienstbetrieb im Bundesheer zu suchen" wäre. (Bundesminister Scheibner: Das ist so!) – Herr Bundesminister, ich finde diese Antwort ein wenig bequem. Es geht darum, dass dieses Thema endlich auch innerhalb des Bundesheeres selbstkritisch diskutiert wird. In der Folge könnten dann Maßnahmen ergriffen werden, die tragische Ereignisse solcher Art verhindern helfen.
Dass es eine Umdenkphase gibt – das bilde ich mir auf jeden Fall ein –, möchte ich an einem Beispiel im Burgenland aufzeigen. 28. Juli 2000: Angelobung der Grundwehrdiener in Illmitz im Seewinkel. Im Zuge dieser Veranstaltung sickerte durch, dass ein Soldat im Assistenzeinsatz einen Kollegen durch unsachgemäßes Handeln mit der Waffe in das Bein schoss – ich weiß jetzt nicht mehr, ob in das linke oder in das rechte. Der Militärkommandant des Burgenlandes, Divisionär Dialer, erzählte mir davon, er meinte, er müsse um 21.30 Uhr im Gendarmerieposten Pamhagen sein, dort werde der Soldat einvernommen, dessen Eltern wären auch anwesend. Spontan ersuchte ich Divisionär Dialer, ob ich dabei sein dürfe. Ein sehr ruhiges und vernünftiges Gespräch mit dem Soldaten und auch ein längeres Gespräch mit den Eltern in meinem Beisein fand dann statt. Auf meine Frage an den Herrn Divisionär, ob das immer so gehandhabt werde, meinte er, eigentlich schon. Natürlich wisse er, dass mich diese Vorfälle sehr interessieren, und er verstünde mich.
Ich gebe zu, dass man Verbesserungen im Hinblick auf die Handhabung dieser Vorfälle feststellen kann. Immerhin handelt es sich da um Menschen und nicht um irgendein Material, das eingesetzt wird. Jeder Tote – egal, wo – ist zu viel! Nach wie vor besteht aber Handlungsbedarf, und daher darf ich Sie, Herr Bundesminister, auffordern, trotzdem weiter in dieser Sache tätig zu sein, dieses Thema wirklich ernst zu nehmen und es auch dementsprechend zu behandeln.
Ich ersuche Sie, es besser zu machen als Ihr Amtsvorgänger, der in dieser Sache keinen Verantwortungswillen gezeigt hat. – Danke. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)
11.19
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Scheibner. – Bitte, Herr Bundesminister.11.19
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein paar kurze Antworten auf Anfragen, zunächst gleich auf eine meiner Vorrednerin: Ich weiß, dass Sie sich in diesem sehr sensiblen Bereich sehr engagieren. Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass es wichtig ist, dass auch das Bundesheer – und ich sage: wie alle anderen öffentlichen Institutionen – alles dazu tut, dass bei gesellschaftlichen Problemen – ob das jetzt Selbstmord ist, ob das Drogenproblematiken oder ob das andere Problematiken sind –, die in seinen Bereichen auftreten, egal, worin die Ursachen liegen, Hilfestellung gegeben wird, um vor allem solche Probleme, so furchtbare Ereignisse wie etwa einen Selbstmord, aber auch alle anderen Unfälle, zu verhindern.Ich glaube, dass das Bundesheer wirklich alles tut, um Dinge, die verhinderbar sind, auch zu verhindern. Sie wissen aber, wenn Sie sich mit der Materie des Selbstmordes beschäftigen, dass in vielen Bereichen die Vorzeichen gar nicht erkennbar sind und man meistens erst dann reagieren kann, wenn es schon zu spät ist.
Trotzdem haben aber diese Maßnahmen dazu geführt, dass eben, wie Sie schon gesagt haben, die Selbstmordrate glücklicherweise im Bundesheer niedriger ist als bei der vergleichbaren Bevölkerungsgruppe außerhalb des Heeres. Wir müssen aber darauf hinweisen, dass die Selbstmorde, die wir bis jetzt untersucht haben, nicht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Dienstbetrieb gestanden sind.
Sie haben den Assistenzeinsatz insgesamt angesprochen. Ich glaube, ich habe zur grundsätzlichen Problematik bereits Stellung genommen. Sie haben auch die Einsatzzulagen angesprochen und gemeint, da werde eine Reduzierung vorgenommen. Ich würde sagen, es wird eine Systemänderung in Angriff genommen, und diese wird dazu führen – und das wäre mein Ziel –, dass gerade den Grundwehrdienern, die Sie angesprochen haben, die in der Masse diesen