Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten. – Bitte. (Zwischenrufe des Abg. Mag. Schweitzer in Richtung SPÖ.)10.01
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser
(SPÖ): Kollege Schweitzer, du wolltest, dass ich herauskomme, jetzt horch bitte gefälligst zu! (Abg. Mag. Schweitzer: Redest du zur Schule?) – Ja!Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Hohes Haus! (Neuerliche Zwischenrufe des Abg. Mag. Schweitzer. ) Herr Kollege Schweitzer hat mich zweimal aufgefordert, herauszukommen und zur erwähnten Frage Stellung zu nehmen, und jetzt stehe ich da, und er redet mit irgendjemandem. (Abg. Mag. Schweitzer: Mit dir! ) – Das ist doch nicht höflich, Kollege Schweitzer! (Abg. Mag. Schweitzer: Ich höre dir zu!)
Es sind, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, hier in dieser heutigen Diskussion ein paar Worte gefallen, die weit über die Bildungspolitik hinaus Bedeutung haben. Herr Kollege Amon hat gesagt: Wir werden uns die Leute genau anschauen, die da falsche Informationen verbreiten! Und die Frau Ministerin – und das hat mich irgendwie gewundert (Unruhe im Saal – Abg. Edlinger: Was ist denn! – Ruf bei der SPÖ: Herr Präsident, bitte!) – hat ebenfalls gemeint, man müsse sich diese Dinge anschauen. Und das ist der Unterschied zwischen "Regieren neu" und "Regieren alt": Damals, als wir noch an der Regierung waren und gegen uns demonstriert worden ist, haben wir niemals daran gedacht, irgendwelche Sanktionen gegen jene, die vorgehabt haben, gegen uns zu demonstrieren, zu ergreifen. Sie hingegen drohen Sanktionen an! Das ist der Unterschied! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.) Und das, lieber Kollege Amon, ist der Unterschied im demokratischen Verständnis zwischen "Regieren neu" und "Regieren alt".
Das ist auch das, was Ihnen und dieser Regierung zwar zwischen den Zeilen, aber deutlich genug die drei Weisen hinterlassen haben: dass Sie solche Dinge nicht tun sollten, nämlich zu sagen: Wir werden uns anschauen, wer eine falsche Zeile an die Eltern schreibt! (Abg. Mag. Mühlbachler: Geh, bitte, das ist doch lächerlich!) Das ist abzulehnen, Kollege Amon. (Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Amon und insbesondere Herr Kollege Schweitzer! Lassen Sie mich – sagen wir einmal so – jetzt ein wenig darstellen, wie sich der kleine Maxl so meinen Tag vorstellt. (Abg. Mag. Schweitzer: Wer ist der "kleine Maxl"?) – Der kleine Maxl ist derjenige, der hier herauskommt und meint, dass der Wissenschaftssprecher oder der Bildungssprecher der SPÖ (Abg. Dr. Krüger: Das ist diskriminierend: "der kleine Maxl"! Das ist eine Diskriminierung von Kleinwüchsigen!) bei der Gewerkschaft nur anzurufen braucht und sagen muss: Lieber Kollege Jantschitsch, möchtest nicht einmal streiken? Lieber Kollege Neugebauer, es würde uns passen, wenn der ÖGB, die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst einen Streikbeschluss fassen würde! Schon um halb sieben in der Früh hat der Chirac angerufen, hat mich gefragt, was er denn jetzt weiter tun soll! – So stellt sich der kleine Maxl den Tag eines sozialdemokratischen Abgeordneten vor (Abg. Mag. Schweitzer: Das ist ein Alptraum!), und das ist wohl ein Unsinn sondergleichen! (Beifall bei der SPÖ.)
Sie müssen doch selber einsehen, dass diese Dinge nicht stimmen können, denn wie soll eine Gewerkschaft wie die AHS-Gewerkschaft, wo wir 18 Prozent Stimmanteile haben, auf unseren Zuruf reagieren und sagen: Die SPÖ hat gesagt, dass wir streiken sollen, und daher streiken wir!?
Lieber Kollege Schweitzer! Was mich aber hinter diesen Worten, die sich ja wirklich als Unsinn entlarven, erschreckt, das ist die Vorstellung, dass Leute nicht selber zum Denken imstande sind, und das gerade in einer Bildungsdebatte.
Wie kann man Lehrern, wie kann man erwachsenen Menschen, wie kann man auch nur Schülern unterstellen, sie könnten nicht selbst rechnen, sondern würden sich nur von uns beein