Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 49. Sitzung / Seite 75

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und das ist auch massiv kritisiert worden. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Das heißt, Sie werfen ihr zu hohe Budgetposten vor?)

Frau Ministerin! Ich komme jetzt zu einem Thema, das heute noch nicht angesprochen worden ist. Wie fühlen Sie sich als Bildungs- und Kulturministerin angesichts des Umstandes, dass in Oberösterreich bei einer Volksbefragung die Errichtung des neuen Musiktheaters mit großer Mehrheit abgelehnt wurde? Was ist in der Bildungs- und Kulturarbeit in Österreich schief gegangen? Was heißt das eigentlich für die Zukunft im Kultur- und Tourismusland Österreich? – Da wird ein mutiges und innovatives Kulturprojekt abgelehnt. Meiner Meinung nach bedeutet das für die Zukunft nichts Gutes. (Abg. Achatz: Ist das eine Beschimpfung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher?) – Nein, das ist es nicht. Darauf komme ich noch zu sprechen. (Abg. Achatz: Das ist ungeheuerlich!)

Frau Ministerin! In anderen Ländern sanieren sich Städte mit Aufsehen erregenden Kulturprojekten. (Abg. Achatz: Nehmen Sie die Volksentscheidung hin!) Ich meine zum Beispiel das Projekt in Bilbao, wo das Guggenheim-Museum einen hervorragenden Aufschwung für die gesamte Stahlstadt gebracht hat. – Aber nun komme ich zur Antwort. (Abg. Dr. Pumberger: Frau Jäger! Stellen Sie die Demokratie in Frage? – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) – Herr Präsident! Könnten Sie bitte Ruhe schaffen?

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Meine Damen und Herren! Der Wunsch der Frau Abgeordneten Jäger ist verständlich. Sie wird sich kaum durchsetzen können, wenn der Lärmpegel so hoch ist.

Abgeordnete Inge Jäger (fortsetzend): Ich verstehe, dass die Bevölkerung Oberösterreichs dieses Musiktheater-Projekt abgelehnt hat, weil diese Bundesregierung seit Monaten, seit Wochen mit dem Einsatz von mehr als 80 Millionen Schilling den Österreichern darlegt, wie sehr wir verschuldet sind und dass wir absolut kein Geld haben. (Abg. Achatz: Die Arbeiterkammern, die Gewerkschaften!) Diese Kampagne hat tatsächlich gegriffen, und die Oberösterreicher haben gesagt, wenn sie uns so tief in die Brieftaschen greifen, dann sind wir auch nicht bereit, diesem Kulturprojekt zuzustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

In Wirklichkeit ist das eine Absage an Ihre Regierungspolitik und eine Absage an diese massiven Eingriffe für die Menschen in diesem Land. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Brinek: Dann war Ihr Antrag vom Freitag Heuchelei?)

Frau Kollegin Brinek! Ich glaube, wir alle müssen in diesem Bereich noch viel massiver arbeiten und wesentlich mehr Öffentlichkeitsarbeit leisten. Ich möchte mich da überhaupt nicht ausnehmen. (Abg. Jung: Machen Sie nur weiter so ...!)

Was ich nicht verstehe, ist, dass bei der Abstimmung hier im Haus Herr Klubobmann Khol die armen Kollegen von der ÖVP dazu gezwungen hat, gegen dieses Musiktheater zu stimmen, obwohl das nicht im Koalitionsübereinkommen steht. Warum haben Sie da den armen Herrn Landeshauptmann so im Stich gelassen? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rosemarie Bauer: Das stimmt doch nicht! – Abg. Dr. Brinek: Das stimmt nicht! Nein!)

Noch einmal zurück nach Linz: Linz ist eine moderne Industriestadt, hat einen Ruf als moderne Kulturstadt, ist zukunftsweisend und hat Prestige. Wir wissen, dass viele Konzerne ihre Standorte danach auswählen, ob es auch eine Möglichkeiten für die Manager, für die Menschen, die dort beschäftigt sind, gibt, am Kulturleben aktiv teilzunehmen. Deswegen ist dieses Projekt so schädlich. (Abg. Ing. Westenthaler: So ein Unsinn, was Sie da sagen!)

Die Freiheitliche Partei missbraucht die Menschen in einem Kulturkampf für ihre kulturfeindlichen Zwecke. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Mit einem Millionen-Werbeaufwand in der Diktion der dreißiger Jahre, "Kleiner Mann zahlt große Oper" (Abg. Achatz: Jetzt nicht mehr!) – das kommt von Hans Fallada –, wollten Sie den Menschen einreden, dass die Menschen keine Kultur haben. Die Menschen haben Kultur, aber sie sind nicht bereit, in Zeiten, in denen allgemein gesagt wird, wir müssen sparen, für Kulturprojekte, obwohl


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