Substanz wie Heroin, bei der man die niedrige Dosis von – jetzt mit der Grenzmengensenkung –5 000 Milligramm auf 3 000 Milligramm mittragen darf, ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen.
Ich habe nicht gesagt, ich injiziere Heroin. (Abg. Achatz – in Richtung Grüne –: Das ist ein Skandal!) Das möchte ich klargestellt haben. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Achatz: Das ist wirklich eine Ehrabschneiderei!)
18.27
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Mertel zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Entschuldigen Sie sich, Herr Grünewald! – Abg. Dolinschek: Entschuldigen Sie sich!)18.28
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! (Abg. Achatz: Das ist Rufmord! – Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung des Abg. Dr. Grünewald –: Sie sind eine Dreckschleuder!)Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Frau Abgeordnete Mertel ist am Wort! (Abg. Achatz: Das ist ja ungeheuerlich! ... übelster Sorte! – Abg. Dr. Grünewald: Das hat ja damals sogar die ÖVP ...!)
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel (fortsetzend): Meine Damen und Herren von ÖVP und FPÖ! (Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung des Abg. Dr. Grünewald –: Entschuldigen Sie sich! Das ist doch wirklich arg!) – Das gilt diesmal nicht mir. Gut! Dann bin ich ganz beruhigt und beginne mit meiner Rede. (Abg. Achatz: Das ist ein Skandal!) Ich erwarte auch vom Herrn Präsidenten, dass meine Redezeit erst jetzt beginnt, denn ich komme nicht zu Wort. (Abg. Dr. Pumberger – in Richtung Grüne –: Miese Art und Weise! Eines Professors nicht würdig!)
Meine Damen und Herren von ÖVP und FPÖ! Sie erinnern sich sicher noch an Ihren wiederkehrenden Stehsatz (Abg. Böhacker: Nein, ich erinnere mich nicht!) der Monate vor dem Sommer: Messt uns doch nicht an den Worten – die schon schlimm genug waren! –, sondern messt uns doch an den Taten! – Manchmal entfallen Ihnen aber auch Ihre Taten rechtzeitig. (Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé. )
Gut, ich komme also dieser Aufforderung nach. Messen wir einmal Ihre Taten einerseits und anderseits Ihre Rhetorik, Ihre Familienrhetorik! In puncto Rhetorik hört man: Österreich soll das familienfreundlichste Land der Welt werden! Das Familienklima soll verbessert werden! Aus Kärnten vor allem hört man: Familienpolitische Quantensprünge wurden vollbracht! – Es ist noch nichts vollbracht, aber bitte! – Auf Bundesebene solle man diesen Quantensprüngen nachhüpfen.
Eigentlich wollten Sie ja schon im Jahre 2000 "hüpfen", aber daraus ist nichts geworden. 2001 wollten Sie auch hüpfen, daraus ist aber auch nichts geworden. Jetzt wollen Sie 2002 den "Non-plus-ultra-Hüpfer" machen. – Hoffentlich gelingt es! Das Ganze nennt sich nämlich Kinderbetreuungsgeld.
Das Rezept Ihrer Familienpolitik, also der FPÖ/ÖVP, lässt sich auf folgenden Nenner bringen: Familienrhetorik untermalt mit greller Zukunftsmusik.
Und wie schaut es mit den Taten aus, um das zu untermauern? – Tat sache, Sache der Tat, ist: Diese Regierung hat von der ersten Minute an Familienleistungen gekürzt! Tat sache ist, dass diese Regierung auch in Hinkunft fortfahren wird, bei den Familien abzukassieren, wie die Vorlagen zum Budget und zum Budgetbegleitgesetz nachweisen. (Abg. Böhacker: Aber geh, Frau Mertel, glauben Sie das wirklich?) Das nenne ich eine "grandiose" Familienpolitik, das nenne ich "soziale Treffsicherheit"; es ist dies eine Vorspiegelung von Gerechtigkeit laut FPÖ und ÖVP.
Ihre Versprechungen, die Sie so machen, Leistungen, die in Aussicht gestellt werden – die Erfüllung wird auf die lange Bank geschoben, so ungefähr bis 2002! Abkassieren und kürzen tut