Ich glaube, meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt ist jedem klar geworden, was Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer gemeint hat, als sie sagte, Umweltpolitik sei der zentralste Zukunftsbereich.
Albert Schweitzer hat gesagt: Mich interessiert in erster Linie die Zukunft, denn das ist die Zeit, in der wir leben werden. – Auch mich interessiert in erster Linie die Zukunft. Stellen wir daher durch ein neues Bewusstsein die Weichen in diese Richtung der Nachhaltigkeit! Regieren wir auch in diesem Bereich Österreich neu! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Leikam: Das war eine schwache Partie! – Abg. Mag. Sima: Falsche Rede, Herr Kollege Fallent!)
13.30
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.13.30
Abgeordneter Dieter Brosz
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Kollege Fallent, ich gebe durchaus zu, dass die Grünen mehr Freude damit gehabt hätten, wenn der Atom-Ausstiegsplan in Deutschland schneller zu verwirklichen gewesen wäre. Ich möchte Ihnen aber nur eines sagen: Gäbe es nach wie vor eine konservativ-liberale Regierung in Deutschland, dann würde man darüber diskutieren, ob neue Atomkraftwerke gebaut werden, und dann würden wir wahrscheinlich erst in 100 Jahren darüber reden, was mit der Atomkraft passieren soll. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Böhacker: Das glaube ich nicht!) Natürlich ist es ein langer Ausstiegsweg, aber es ist zumindest ein Ausstiegsweg, und das haben die früheren Regierungen in Deutschland in keiner Weise zustande gebracht.Herr Bundesminister Molterer! Ich möchte mich jetzt nur am Rande mit dem Thema Landwirtschaft beschäftigen. In Ihren Zuständigkeitsbereich fallen auch die Ausbildungsstätten im landwirtschaftlichen Bereich. Da gibt es momentan aus meiner Sicht durchaus Probleme, die auch im Rahmen der Budgetdebatte anzusprechen sind.
Es gibt abgesehen von den mittleren Ausbildungsstätten auch zwei höhere Ausbildungsstätten im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, so genannte Försterschulen, und zwar in Bad Vöslau und in Bruck an der Mur. Die Situation an diesen beiden Schulen ist so, dass es – das gestehen auch die Lehrer und jene, die sich mit dieser Materie auskennen, ein – einen zu geringen Bedarf an ausgebildeten Förstern in diesem Ausmaß für zwei Schulen gibt.
Die Lehrer – gestern haben wir eine Debatte über das Engagement der Lehrer geführt – waren sehr engagiert und haben einen Plan entwickelt, wie man die eine Schule so umgestalten könnte, dass sie entsprechenden Bedarf erzeugen kann und dass jene, die dort ihre Ausbildung absolvieren, auch Arbeitsplätze bekommen.
Die Situation war derart, dass im Sommer der Beschluss gefasst wurde, die Schule in Bad Vöslau zu schließen. Zunächst hieß es auch, es werden keine Schüler aufgenommen, obwohl die Aufnahmeprüfungen bereits absolviert waren – und das mitten im Sommer, drei Wochen vor Schulbeginn.
Es war letztlich so, dass zumindest das abgewendet werden konnte mit der Auflage – und das empfinde ich eigentlich bis zu einem gewissen Grad als Zumutung –, dass jene Schüler, die in diesem Jahr in Bad Vöslau mit dem Unterricht beginnen, die Maturaklasse in Bruck an der Mur absolvieren dürfen. Wer sich geographisch auskennt, der wird wissen, dass die Entfernung zwischen Bad Vöslau und Bruck an der Mur mehr als 100 Kilometer beträgt. Das kann vom schulischen Aspekt her nicht akzeptabel sein – in keiner Form!
Zurück zur Alternative. Es ist nun allerdings so, dass Ihr Ministerium durch das Bundesministeriengesetz neu konstituiert wurde, es heißt nicht mehr nur Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, sondern Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. Die Lehrer an der Schule in Bad Vöslau haben gemeinsam mit den Schülern und Eltern ein Konzept entwickelt, um diese Schule in eine Höhere Lehranstalt für Wasserwirtschaft und Umweltmanagement umzugestalten.