Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 51. Sitzung / Seite 135

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gen, fördert das doch das interdisziplinäre Denken, fördert das den Forschergeist in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Und das ist gut und notwendig.

Liebe Monika Forstinger! Ich darf dir persönlich jetzt noch recht herzlich viel Glück und Erfolg wünschen. Du wirst selbstverständlich unsere vollste Unterstützung haben – und ich meine, du wirst sicherlich unter Beweis stellen, dass dein Weg der richtige ist! Und man hat ja auch gesehen, wie viel an Sachkompetenz dir sogar seitens der Opposition attestiert wurde. – Viel Glück! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

20.13

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. Die Uhr wird wunschgemäß auf 8 Minuten eingestellt. – Bitte.

20.14

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Auch ich als Oberösterreicherin möchte diese Gelegenheit nicht versäumen, Sie, Frau Ministerin, auf die Situation der ÖBB in Oberösterreich aufmerksam zu machen.

Vielleicht wissen Sie schon: Wir in Oberösterreich befinden uns diesbezüglich beinahe in einer Katastrophe. Und wenn ich mir anschaue, was die HL-AG in den letzten Monaten leistet, frage ich mich schon: Was denken sich die Leute dabei, was denken sich die Planer dabei? – Das darf es doch bitte nicht geben!

Ein Beispiel: Bahnhof Steyr. Jetzt wird dort das Bahnhofsgebäude umgebaut. Es dürfte wohl niemandem mehr unbekannt sein, dass überall nur mehr so gebaut werden darf, dass es keine Barrieren mehr gibt. (Beifall bei den Grünen.) Wie ist das aber am Bahnhof Steyr? – Zwei neue Räume wurden bereits fertiggestellt, und beim Eingang zu beiden wurde eine Stufe gebaut, eine künstliche Stufe, denn früher konnte man dort sehr wohl ohne Überwindung von Barrieren hinein!

Mir könnte diese Stufe vielleicht egal sein, aber das Problem ist, dass es a) die ÖNORM 1600 gibt, die eingehalten werden muss, und b) ist es so, dass, wenn heute eine RollstuhlfahrerIn oder eine behinderte Person den Zug benutzen will, diese zuerst zum Fahrdienstleiter rollen und diesem das melden muss. – Das wird man aber in Zukunft nicht mehr können, denn Rollis können bekanntlich nicht über Stufen!

Frau Ministerin! Diese Unkultur setzt sich ja noch fort. Niemand fühlt sich zuständig dafür, was die HL-AG macht, wie sie es macht – und vor allem, ob das, was sie macht, zweckdienlich ist oder nicht.

Ich kann Ihnen Beispiele bringen, da stellt es einem wirklich nur mehr die Haare auf. Wenn beispielsweise am Bahnhof St. Valentin der Lift kaputt wird, ist die nächste Firma, die diesen Lift repariert, in Salzburg. – Wissen Sie, wie lange das dauert?!

In St. Valentin habe ich jedenfalls durchgesetzt, dass es neben den Liftanlagen auch entsprechende Rampen gibt, um eben nicht auf diesen Lift angewiesen zu sein. – Das ist aber nur ein einziger Bahnhof, wo dies umgesetzt wurde. Bei allen anderen Bahnhöfen – den Bahnhof Linz werden Sie wahrscheinlich besser kennen als ich – ist der Lift zu 90 Prozent immer kaputt. Das heißt, man kann, wenn der Lift kaputt ist, am Bahnsteig sozusagen verrotten – aber niemand fühlt sich zuständig!

Frau Ministerin! Die Trennung von Infrastruktur und Personenverkehr ist in den Augen von Bahnbenützern wirklich die größte Dummheit, die jemals jemandem eingefallen ist. Und ich bringe auch dazu wieder ein Beispiel. Ich fahre mit dem Personenzug nach St. Valentin. Dort muss mich jemand aus dem Zug ausladen. Der Zugbegleiter kann das nicht tun, denn der darf keine Verspätung haben. Die Infrastruktur – und die Hubplattform ist eine Infrastruktur – kann aber nicht vom Personal der Infrastruktur in Betrieb genommen werden, weil diese nicht dazu da ist, den Personenverkehr zu unterstützen. Und wenn beim Personenverkehr kein Personal am Bahnhof ist, weil beispielsweise die Putzfrauen frei haben oder das Gepäckpersonal abgezogen


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