Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brix. – Bitte. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und Freiheitlichen.)20.01
Abgeordneter Otmar Brix
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Es ist schon recht lustig (Abg. Dr. Fekter: Lustig war das nicht!), wenn man vor allem Abgeordnetem Trinkl zuhört. Es ist wirklich lustig, den Erzählungen über Comic-Figuren zu lauschen und vielleicht selbst neue Comic-Figuren darzustellen, das halte ich eigentlich für spannend und lustig.Ich halte fest, meine Damen und Herren in diesem Haus: Bundeskanzler Dr. Franz Vranitzky war jener österreichische Staatsmann, der Österreich in den letzten 14 Jahren zu höchsten Reputationen in Europa und in der Welt geführt hat. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Gottes willen! Gottes willen!) Das wollte ich einmal eindeutig festhalten; da müssen andere erst schauen, dass sie unser Land auch einmal so vertreten. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler. )
Zweitens: Ich bin Kollegen Gaugg sehr dankbar, dass er erwähnt hat, dass Franz Vranitzky Träger des Karlspreises ist, weil das eine der höchsten Auszeichnungen ist. Ich warte schon darauf, wann der nächste Österreicher diesen Karlspreis verliehen bekommt. Von dieser Regierung sicher keiner, davon bin ich überzeugt! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: 17 Prozent hat er verloren, der Vranitzky! – Zwischenrufe der Abgeordneten Leikam und Schwemlein. )
Drittens: Wenn Abgeordneter Trinkl hier als Märchenerzähler auftritt (Abg. Dr. Trinkl: ...! Der war gar nicht dabei!), dann habe ich das von ihm schon einmal in kleinerem Kreis erlebt, nämlich als er uns eine so genannte warme Liste präsentierte. Er hat gesagt, die sei noch ganz warm. Sie sei ihm anonym zugespielt worden. Sie habe überhaupt keine Herkunft, überhaupt keine Bezeichnung der Urheberschaft. (Abg. Dr. Fekter: Aber richtig war sie!) Ich konnte das damals schon um 6 Uhr Früh im "Kurier" lesen, aber Abgeordneter Trinkl hat gesagt: Ich habe sie mitgebracht. – Bis heute hat er uns noch nicht gesagt, woher er die Liste hat. (Abg. Dr. Trinkl: "Kurier"!)
Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn Abgeordneter Trinkl nicht sagen kann, woher er sie hat, dann kann ich nur annehmen, dass er sie wahrscheinlich selbst gezeichnet und uns jetzt zur Verfügung gestellt hat (Abg. Dr. Trinkl: Ha! Ha! Ha!), denn so hat sie auch ausgeschaut (Beifall bei der SPÖ), nämlich alles andere als professionell.
Und weiters (Abg. Dr. Trinkl: Nur der Herr Vranitzky hat sie gekannt!): Es stimmt schon – Kollege Gaugg ist bei einer anderen Besprechung –, dass hohe Repräsentationsaufwendungen getätigt worden sind. Das ist schon klar. Aber erstens ist damit nie das Budget überschritten worden, und zweitens hat das Bundeskanzleramt Repräsentationsspesen für Staatsempfänge. Diese umfassen nicht nur das Bundeskanzleramt, sondern auch den Vizekanzler – ganz logisch – und ganz logisch damit auch den Außenminister und auch die Frauenministerin.
Außerdem ist dieses Budget nie überzogen worden. Beim Rechnungsabschluss hat man hier immer zugestimmt. Ich kenne keinen Rechnungsabschluss, bei dem jemand aufgestanden ist und gesagt hat: Das stimmt nicht, die Repräsentationsausgaben des Bundeskanzleramtes sind verwerflich, sind nicht richtig.
Viertens ist dazugekommen – vielleicht hat das den Kollegen Trinkl bei den Ausgaben ein bisschen irritiert –, dass jedes Mal ein Posten dabei war, dass für den Austrofaschisten Dollfuß auch eine Feier veranstaltet werden muss. (Rufe bei der ÖVP: Bitte! – Abg. Dr. Trinkl: Das ist ja ungeheuerlich!) – Bitte, das stammt nicht von mir, Kollege Khol, das liest man in den Repräsentationsausgaben. Da müssen ja Leute daran interessiert sein. (Abg. Dr. Trinkl: Das ist die einzige Erklärung?) Ich bin davon überzeugt – ich verwette alles, was ich habe –, dass ein Sozialdemokrat und ein Grüner nicht daran interessiert sind (Abg. Dr. Trinkl: Besonders schlech