Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 52. Sitzung / Seite 179

Veranstaltungen, die eigentlich die gleiche Wertigkeit haben sollten, doch verschiedene Bemessungen erfahren. (Abg. Schwemlein: Zu euch kommt der gar nicht! Euch will ja gar keiner!)

Abschließend möchte ich sagen, dass auch das Demokratieverständnis der SPÖ sehr interessant ist (Abg. Schwemlein: Wo will eure Regierung hinfahren? Die kann nicht einmal in die Hofburg!), weil es ja zwei Berichte gibt: einen Bericht, der Zustimmung hatte, und einen zweiten Bericht – Herr Kollege Schwemlein, hören Sie zu, dann werden Sie es verstehen! –, den Sie verfasst haben. Aber eines sei gesagt: Die SPÖ, Herr Kollege Schwemlein, und Sie alle, die Sie hier sitzen, haben im Fliegen wirklich Erfahrung. Sie sind nämlich – und das hat dem Steuerzahler wirklich viel erspart – aus der Regierung geflogen. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Rufe bei der SPÖ: Ha! Ha! Ha! – Abg. Schwemlein: Wie ist das jetzt mit dem Hinterbänkler? – Abg. Ing. Westenthaler: Herr Kollege Kostelka! So schnell ist der Platz weg!)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Leikam zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Dr. Martin Graf: Zwischenrufe nur vom eigenen Platz!)

Abgeordneter Anton Leikam (SPÖ): Ich berichtige meinen Vorredner in zwei Punkten. (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Fasslabend gibt das Glockenzeichen.) Die "Königin von Spanien" ist keine Frau, sondern ein Mann. (Heiterkeit.)

Zweitens hat mein Vorredner seinen Diskussionsbeitrag damit begonnen: "Jetzt ist mein Freund Toni Leikam nicht mehr hier." – Ich stelle fest: Das ist eine sehr einseitige Darstellung. Ich weiß nichts davon. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dobnigg. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Der Geräuschpegel wurde in der letzten Viertelstunde etwas lauter, sodass es für den Redner sicher sehr schwer ist, seine Meinung zu präsentieren. Herr Abgeordneter Schwemlein! Das gilt auch für die Abgeordneten der eigenen Fraktion. (Abg. Dr. Martin Graf: Immer dieser Schwemlein!) Bitte dem Redner die Möglichkeit zu geben, seine Gedanken zu präsentieren! – Bitte sehr. (Abg. Dr. Martin Graf: Zwischenrufe nur vom eigenen Platz!)

Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! (Abg. Gaugg: Einen Ordnungsruf für den Schwemlein!) Von der ÖVP und der Freiheitlichen Partei wurde der SPÖ irgendwie der Vorwurf gemacht, die SPÖ schicke einen Redner hier an das Rednerpult, und zwar den Kollegen Toni Leikam (Abg. Dr. Martin Graf: Genosse!), der nicht im Ausschuss war. Aber auch bei Ihnen von den Freiheitlichen war ein Redner, und zwar mein Vorredner, Kollege Scheuch, nicht im Ausschuss; wir haben jedoch kein Problem damit. (Abg. Dr. Khol: Er war nicht Erstredner!) Wir trauen uns, unsere Meinung zu sagen, es hat kein Problem gegeben, wir haben das akzeptiert.

Herr Abgeordneter Khol! Nach diesen Aussagen der ÖVP und der FPÖ müsste dieser Unterausschuss eigentlich umbenannt werden. Auf Grund des meist nicht leicht nachvollziehbaren Vorgehens der Freiheitlichen Partei, aber auch der Österreichischen Volkspartei wird es jedoch sehr schwer sein, einen passenden Terminus zu finden. Passen würden je nach Anlass Bezeichnungen wie "Ablenkungs-, Täuschungs-, Populismus- oder Demagogieausschuss". Dies nur vorweg, um Ihnen in aller Deutlichkeit in Erinnerung zu rufen, wie dieses Instrumentarium von den Regierungsparteien gehandhabt wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Ganz abgesehen davon, dass die FPÖ Untersuchungsausschüsse wie der Teufel das Weihwasser scheut, wenn es nur irgendwie den Anschein hat, dass eines ihrer Mitglieder betroffen sein könnte! Darum wurden in letzter Zeit diesbezüglich alle Anträge der Oppositionsparteien mit allen möglichen Mätzchen verhindert. (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler. )  – Das habe