Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 55. Sitzung / Seite 28

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Kindern und Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache – tragen dazu bei, dass die De-facto-Zahl der Schüler in den Klassen in Wirklichkeit geringer ist.

Die Frau Bundesministerin hat weitere Zahlen genannt, wir können auf diese Zahlen stolz sein. (Zwischenruf des Abg. Brosz. ) Die Lehrer haben ihre Sorgen genannt; dabei haben sie aber nicht – da sie etwas von Unterricht und Schule verstehen – die Klassenschülerhöchstzahl als erste Sorge und als erstes Manko genannt. – Lesen Sie die Lehrerarbeitszeit-Studie, und dann wissen Sie, wo die Lehrer der Schuh drückt: Da ist zum Teil das Disziplin-Problem, das Image-Problem, das vielleicht auch dadurch entstanden ist, weil Schule schlechter gemacht wird, weil die Leistung der Lehrer schlechter "geredet" wird – unter anderem auch von Ihnen –, als sie es in Wirklichkeit ist.

Dazu fällt mir ein Satz des Präsidenten des Wiener Stadtschulrates Scholz ein – ich darf ihn an dieser Stelle zitieren –: Manchmal muss man einen Berufsstand wie den der Lehrer vor sich selbst schützen. – Zitatende. Und manchmal müsste man vielleicht auch die Grünen oder die Opposition vor ihren eigenen Gedanken schützen, wenn sie die Schule kritisieren und ungerechtfertigt feststellen, was nicht der Fall ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich darf Ihnen weiters folgende Zahlen in Erinnerung rufen: Für die Bereiche Bildung und Wissenschaft, für die Universitäten und für alle Schulen, wurden im Jahre 2000 105 Milliarden Schilling zur Verfügung gestellt, und im Jahre 2001 werden es 109 Milliarden Schilling sein. – Herr Kollege! Wenn Sie darin keine Steigerung sehen, dann brauchen Sie noch einmal Nachhilfe. (Zwischenruf des Abg. Brosz. )

Meine Damen und Herren! Das Jahresarbeitszeit-Modell ist im Gespräch, und ab morgen wird es eine Abstimmung unter den Lehrern darüber geben. Das wurde von den Lehrerinnen und Lehrern Österreichs lange Zeit gewünscht. Die Vorgangsweise, zu sagen, seid ihr mit den Vorschlägen der Bundesregierung, die im Budgetbegleitgesetz genannt sind, einverstanden, oder wollt ihr dieses Jahresmodell, ist legitim.

Meine Damen und Herren! Auch so manche Klage, die den Universitätsbereich betrifft, ist ungerechtfertigt. Richtig ist, dass wir auch dort investiert haben, dass im Vorjahr nach einer vernünftigen Einsparung im Bereich der Investitionen, für die Sach- und Personalausgaben eine Steigerung erreicht werden konnte und dass wir im Vergleich zu den OECD-Staaten im Bildungsbereich die "Silbermedaille" erreicht haben.

Meine Damen und Herren! Höchste Schulqualität ist gefragt. Wir sollten an ihr weiterarbeiten, wir sollten nicht ungerechtfertigt in Panikmache verfallen, wir sollten die Zahlen ernst nehmen, und wir sollten den Wiener Wahlkampf sein und die Lehrerinnen und die Lehrer in der Schule arbeiten lassen, damit die Schülerinnen und Schüler vorwärts kommen und wir diese Spitzenposition halten können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

9.34

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Gleiche Redezeit. – Bitte.

9.34

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren, insbesondere meine werten Kollegen von der linken Bildungspolitik! (Abg. Öllinger: Sie haben gar keine! Das ist viel schlimmer!) Erlauben Sie mir, dass ich Ihnen die Frage stelle, was jetzt gilt – Herr Kollege Brosz! Wir haben hier ein Plakat der Gewerkschaft der Pflichtschullehrer, auf dem den Kollegen mitgeteilt wird, dass die Gewerkschaft mit der Bundesregierung verhandelt hat, um eine Reduktion der Planstellen zu verhindern. Sie schreiben – ich zitiere –: Im Verhandlungsweg konnten wir dies bisher auch erreichen, weitere Gespräche folgen. – Unterzeichnet ist dies von Hermann Helm, Fraktionsvorsitzender FCG, von Herbert Modritzky, Fraktionsvorsitzender FSG, und – das haben Sie, Herr Kollege Brosz, verschwiegen – auch von einem Alois Denk, den Sie ja kennen, der Fraktionsvorsitzender der ÖLIUG ist. Er hat das auch mit unterzeichnet, also steht auch Ihre


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