Ich denke, dass wir auch Potentiale für die wirtschaftliche Nutzung haben, ohne dass wir damit das Prinzip der Nachhaltigkeit und der Priorität für die österreichische Bevölkerung in Frage stellen. Darum geht es mir. Damit wir die entsprechenden Grundlagen haben, habe ich drei Studien in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse – so hoffe ich – Mitte heurigen Jahres zur Verfügung stehen werden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen zur 7. Anfrage, die von Frau Abgeordneter Dr. Glawischnig formuliert wird. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Womit begründen Sie Ihre jahrelange Untätigkeit hinsichtlich des illegalen und legalen Antibiotikaeinsatzes in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung in Österreich?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Frau Abgeordnete! Ich begründe meine jahrelange Tätigkeit als Landwirtschaftsminister auch in diesem Bereich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ich möchte Ihnen nur einige Beispiele aufzeigen. Erstens: Wir haben auch dank österreichischer Initiative in der Europäischen Union im Jahre 1997 Avoparcin verboten und weitere Zulassungen nicht mehr verlängert. Zweitens: Wir haben während der österreichischen EU-Präsidentschaft erreicht, dass Zink-Bacitracin, Spiramycin, Virginiamycin und Tylosinphosphat als Antibiotika in Futtermitteln verboten werden. Drittens: Wir haben intensiv daran mitgewirkt, dass wir in weiteren Schritten letztendlich auch die Ratsentschließung des Jahres 1999 zum Antibiotika-Verbot verwirklicht haben. Sie wissen, dass wir beispielsweise im vergangenen Agrarministerrat am 29. einen österreichischen Vorschlag betreffend ein gänzliches Antibiotika-Verbot in Futtermitteln eingebracht haben. Wir haben dafür bei acht Ländern, wenn ich mich richtig entsinne, eine dezidierte Unterstützung erhalten, und die Kommission hat zugesagt, dass sie einen Vorschlag erarbeiten wird, über den in der Folge dann abgestimmt werden kann.
Wir haben bei der Futtermitteluntersuchung ganz spezifisch auf diese Frage, Antibiotika und Hormone, einen Kontrollschwerpunkt gesetzt. Ich habe mit Kollegen Böhmdorfer gesprochen, um Sie informieren zu können: Auf Grund von 64 Faktenvorwürfen laufen derzeit 43 Verfahren. Es werden demnächst zwei Verhandlungen geführt. Diese Verfahren gehen schon teilweise auf einen längeren Erhebungszeitraum zurück, sind also nicht erst jetzt eingeleitet worden. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Bundesminister! Am 30. Mai des vergangenen Jahres sind Sie von Frau Abgeordneter Madeleine Petrovic persönlich über die Missstände – insbesondere über den illegalen Medikamenteneinsatz in der Schweinehaltung – informiert worden. Sie haben aber keine wesentlichen Schritte dazu gesetzt, dass diese Praktiken im großen Stil abgesetzt werden. Wie begründen Sie das?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Frau Abgeordnete! Ich möchte ganz klar sagen, dass das nicht stimmt. Ich bin von Frau Abgeordneter Petrovic auch darüber informiert worden, dass entsprechende Anzeigen laufen, und ich gehe daher davon aus, dass die in Österreich zuständigen Behörden eine entsprechende Ahndung vornehmen werden. Sie wissen, dass derzeit ein Verfahren, genau diesen einen, von Frau Kollegin Petrovic genannten Betrieb betreffend, im Gange ist. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)