waren einige Operationen notwendig, die auch wehtun. Niemand operiert freiwillig! Aber Sie tragen die Verantwortung, ausschließlich Sie, Ihr Finanzminister, Bundeskanzler und Ähnliches mehr. Und auf einmal kann sich Edlinger nicht einmal mehr erinnern, wer 1996 und 1997 Finanzminister in dieser Republik war. Das ist eine Schande!
Das Ihnen ins Stammbuch, Herr Kollege Niederwieser! (Zwischenruf der Abg. Silhavy. ) Herr Klima war einmal Finanzminister, er hat es sich gut gerichtet. Die Abfertigung mit dem begünstigten Steuersatz nehmen wir mit nach Argentinien, für die Pferde, die wir unten kaufen. – Großartig! Das müssen Sie Ihren Mitgliedern einmal erklären! (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Silhavy. )
Welche Lehren ziehen wir aus 30 Jahren SPÖ? Nach 30 Jahren SPÖ hat sich der Salonsozialismus breit gemacht. (Abg. Silhavy – eine Tafel in die Höhe haltend –: Eine Plattitüde nach der anderen!) Vranitzky, allen als Nadelstreifkanzler in bester Erinnerung, Viktor Klima, als Millionär in die Geschichte der SPÖ eingegangen, Postenschacher, Proporz und Günstlingswirtschaft waren Mittelpunkt ihres Daseins. Und ich möchte die Damen und Herren, die im letzten "Format" aufgelistet wurden ...
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ihre Redezeit ist erschöpft, Herr Abgeordneter! Den Schlusssatz, bitte!
Abgeordneter Reinhart Gaugg (fortsetzend): Sofort, Herr Präsident! – Ich möchte die Herren, die samt und sonders Abfertigungsmillionäre sind, nicht aufwerten, indem ich sie namentlich nenne. Aber ich gebe Ihnen ein Rätsel mit, es ist ein Suchspiel für Sie ...
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Den Schlusssatz, bitte!
Abgeordneter Reinhart Gaugg (fortsetzend): ... einen 50-jährigen ehemaligen Bankdirektor, der mit 17,5 Millionen Schilling in Pension geht, mit einer ...
12.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Ihre Redezeit ist erschöpft, Herr Abgeordneter! (Beifall bei den Freiheitlichen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Gaugg. )Zu einer persönlichen Erwiderung auf die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Westenthaler hat sich Frau Abgeordnete Kubitschek zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Das geht wirklich nicht, sie kann ja überhaupt keine persönliche Erwiderung machen! Sie ist ja nicht der Herr Kramer!)
12.50
Abgeordnete Mag. Maria Kubitschek
(SPÖ): Herr Westenthaler! Sie haben eine Berichtigung zu einer Aussage von mir gemacht, die ich gar nicht getätigt habe. Ich habe mich auf den aktuellen Wifo-Monatsbericht bezogen, aus dem Jänner 2001 ... (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Sie haben den persönlichen Bezug herzustellen und die Sachverhaltsdarstellung auf das zu beschränken, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Mag. Maria Kubitschek (fortsetzend): Ich denke schon, dass es einen persönlichen Bezug hat, wenn ich falsch zitiert werde. (Abg. Ing. Westenthaler: Herr Präsident, das ist keine persönliche Erwiderung! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ich habe Herrn Kramer aus den Wifo-Monatsberichten 2001 zitiert. Dort sagt er wörtlich ... (Abg. Ing. Westenthaler: ... Eine persönliche Erwiderung ist in diesem Fall nicht möglich! – Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Sie haben mich falsch zitiert, das werde ich doch noch richtig stellen dürfen. Ich bin persönlich betroffen dadurch! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Böhacker: Wo bleibt die persönliche Betroffenheit? – Abg. Dr. Martin Graf: Wer sind Sie? – Abg. Ing. Westenthaler: Das ist ein Missbrauch der Geschäftsordnung!)