auch für den Sport die Verantwortung. Ich fordere Sie daher hier auf: Distanzieren Sie sich heute hier im Sinne unserer Freunde und Gäste aus Israel, distanzieren Sie sich von den antisemitischen Äußerungen Jörg Haiders in Ried, und entschuldigen Sie sich bei der israelischen Bevölkerung und bei den israelischen Fußballern! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Kopf. )
Wenn Sie Sport ernst nehmen, dann treten Sie hin und sagen Sie: Ich entschuldige mich für diese antisemitischen Äußerungen Jörg Haiders! – Nur dann werden Sie auch Ihrer Funktion als Sportministerin gerecht werden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Schweitzer: ... schon am Vormittag! – Abg. Böhacker: Ich fürchte, er hat sich diese Rede selbst geschrieben! – Weitere Zwischenrufe.)
11.33
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Hetzl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.11.33
Abgeordneter Mag. Gerhard Hetzl
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Hohes Haus! Was Herrn Kollegen Brix zum Sportbericht alles so einfällt, sollte fast Erwähnung in einem der nächsten Sportberichte finden. Es ist das ganz bemerkenswert.Der Sportbericht 1999 gibt unter anderem auch detailliert Aufschluss darüber, welche Fördermittel hier in großzügiger Form vergeben wurden. Es ist das im Grunde nichts anderes als ein Abbild der gesamten Förderpolitik, die die SPÖ über Jahrzehnte betrieben hat. Da dieser Bericht noch in die Zuständigkeit des Herrn Kollegen Wittmann fällt, ist das schon sehr bezeichnend: Es wurden nie Parameter angewendet, die in irgendeiner Form die Förderungswürdigkeit oder die Wirtschaftlichkeit von Projekten berücksichtigt hätten.
Der vom Kollegen Kogler heute schon angesprochene Rechnungshofbericht gibt dazu ein vernichtendes Urteil ab. Er stammt aus dem Jahre 1994, und ich möchte Ihnen einige Dinge daraus in Erinnerung rufen, die ich ganz bemerkenswert finde.
Genau das war die sozialistische Förderpolitik: Beamte, die gleichzeitig Funktionäre bei Sportvereinen waren, haben hier die Hand aufgehalten – und das nicht nur einmal. Das hatte dann zur Folge, dass die Vereine enorme Rücklagen gebildet haben.
Der Rechnungshof hat daraufhin verlangt – das lag damals in der Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes unter Kanzler Vranitzky –, dass das Bundeskanzleramt eine Zusage über mehrjährige Förderungskonzepte geben soll. Das Wort "Konzept" war aber leider ein Fremdwort für die SPÖ. Das Bundeskanzleramt hatte auch in Aussicht gestellt, Maßstäbe dahin gehend anzulegen, was förderungswürdig ist, was zweckmäßig und wirtschaftlich ist. Geschehen ist aber in all diesen Jahren – bis zum Jahre 1999 – nichts. Das Gießkannenprinzip hat weiterhin in der Politik des Bundeskanzleramtes in SPÖ-Hand den Ton angegeben.
Nun liegt ein Gesetzentwurf vor, der in Kürze im Sportausschuss diskutiert wird. In diesem geht es jetzt darum, mehr Objektivität und Transparenz in diesen Bereich zu bringen. Das ist ein Entwurf, der bereits den Ministerrat passiert hat. Zum ersten Mal versucht man, genau diese Kriterien anzuwenden.
Es geht darum, dass Förderungswerber dazu angeregt werden, dazu angehalten werden, Gutachten einzuholen, die ihre Investitionen rechtfertigen und belegen. Und genau das haben wir auch jahrelang gefordert: Es müssen Maßstäbe dafür angelegt werden, wie sorgsam mit Steuermitteln in diesem Land umgegangen wird. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Kogler: Sehr richtig!)
Das zusätzlich eingerichtete Controlling ist eine weitere Maßnahme, um diesen Aspekt zu unterstützen. Meine Damen und Herren! Ich denke, dass die Opposition nichts dagegen haben kann, wenn wir in diesem Bereich verstärkt tätig werden, in diesem Bereich mehr Transparenz schaffen. Ich bin mir absolut sicher, dass wir darauf aufbauen können und müssen, um im Interesse