Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Dr. Mertel zu Wort gemeldet. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) – Frau Abgeordnete, bitte beginnen Sie mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und stellen Sie dieser Wiedergabe den berichtigten Sachverhalt gegenüber.18.29
Abgeordnete Dr. Ilse Mertel
(SPÖ): Herr Donabauer hat hier behauptet, dass ich in der Sitzung des Familienausschusses im vergangenen Mai erregt war, weil man uns mit diesem Band abspeisen wollte. (Die Rednerin hält einen dünnen Band in die Höhe.) – Lieber Herr Donabauer! Ich wollte eher den dicken haben. (Allgemeine Heiterkeit.)Herr Donabauer! Als Mitglied des Familienausschusses ist Ihnen das entgangen! Aber das ist ja ein Nachteil bei Ihnen, denn auch als Verfassungsausschuss-Stellvertreter haben Sie sich nur ganz kurzfristig bewährt.
Wir haben hier zwei Bände (die Rednerin hält zwei dickere Bände in die Höhe): einen Band "Familie und Arbeitswelt" und einen Band "Zur Situation von Familie und Familienpolitik". Diese zwei Bände haben Sie von der Regierungskoalition uns unterschlagen und wollten uns mit diesem Band (die Rednerin hält den zuvor gezeigten dünnen Band neuerlich in die Höhe), einer PR-Version für Journalisten mit 140 Seiten, abspeisen. Diesen Band wollten Sie uns als wissenschaftliches Werk zur Erledigung einer Zehnjahresfamilienpolitik unterjubeln! (Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Damit haben wir uns nicht zufrieden gegeben. Wir wollten die beiden anderen, wissenschaftlichen Bände haben.
Und wenn Sie ununterbrochen lachen, dann frage ich mich, wieso Sie als Politiker, als Familienpolitiker hier herausgehen und ein ernstes Kapitel wie die Familienpolitik überhaupt behandeln. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Schwarzenberger: Das hat mit einer tatsächlichen Berichtigung wenig zu tun!)
18.30
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Herr Bundesminister Mag. Haupt. – Bitte.18.31
Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt:
Sehr geehrte Damen und Herren! Es haben sich im Rahmen der Diskussion noch einige offene Fragen ergeben.Ich darf zunächst Frau Kollegin Binder entgegnen: Mein Ressort wird demnächst eine Begleitbroschüre über Stieffamilien mit dem Titel "The Patchwork Family – Ein Ratgeber für Stieffamilien", herausgeben. Diese Arbeit basiert auf einer umfassenden Studie des Instituts für Soziologie der Universität Linz, die Daten dazu wurden in den Jahren 1994 bis 1999 erhoben. Die Broschüre ist im Druck und wird nächsten Monat erscheinen. Ich hoffe, damit Ihrer Forderung nach entsprechenden Studien und einer Begleitbroschüre für den Bereich der Stieffamilien Rechnung getragen zu haben.
Sehr geehrte Frau Kollegin Prammer! Sie haben angeführt, dass die Frage der Wiedereinstiegsbeihilfe unbeantwortet geblieben ist. (Abg. Mag. Prammer: Nein, das habe ich nicht gesagt!) – So habe ich es gehört.
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass bezüglich der Wiedereinstiegsbeihilfe erstens von mir im Ausschuss die entsprechenden Zahlen genannt worden sind und dass zweitens im Budgetvoranschlag 2002 mit 1,5 Millionen j , also 20,64 Millionen Schilling, ein Budgetposten dafür vorhanden ist. Damit ist deutlich und klar, dass das, was budgetiert ist, auch fortgeführt wird.
Drittens möchte ich noch auf die tatsächliche Berichtigung des Kollegen Brosz antworten. Herr Kollege Brosz! Ich habe hier die Übernahmebestätigung der Beantwortungen der am