Krisenmanagement betreibt, sodass wir in Zukunft auf militärische Kapazitäten nicht mehr zurückgreifen müssen.
Sie haben einen angeblichen Widerspruch bezüglich der Bedrohungsszenarien angesprochen, Frau Kollegin Lunacek. – Wenn Sie die Sicherheitsdoktrin, wenn Sie den Analyseteil gelesen haben, dann werden Sie wissen, dass eines der Bedrohungsszenarien die völlig unkontrollierte Verwendung von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen darstellt und dass niemand garantieren kann, ob nicht in den nächsten fünf oder zehn Jahren jene Staaten, die über diese Kampfstoffe verfügen, diese auch verwenden werden – durch Trägersysteme, die auch die österreichische Sicherheit gefährden könnten.
Das war gemeint mit der Bemerkung: Konflikte, die weit weg sind, die aber an unsere Grenzen auch herangetragen werden können. Auch das sollten wir in der Diskussion über die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin mit berücksichtigen.
Meine Damen und Herren! Abgeordneter Grabner hat noch die Verkäufe von Kasernenareal angesprochen. In den nächsten zwei Jahren ist ein Potenzial von über 400 Millionen Schilling aus Verkäufen vorgesehen. Ich hoffe nur – Sie sind ja auch alle regionale Abgeordnete –, dass Sie auch auf Ihre Gemeindevertretungen und auf Ihre regionalen Strukturen einwirken werden, dass es dort zu keinen Verzögerungen kommt. Wenn es nämlich darum geht, im Wege von Umwidmungen und auch Zustimmungen zu derartigen Verkäufen diese erst möglich zu machen, dann merken wir, dass die Bereitschaft zur Unterstützung wesentlich geringer wird, als das vorher bekannt gegeben worden ist.
Ich sage Ihnen ganz offen, meine Damen und Herren auch von der Sozialdemokratie: Wenn ich die Maßnahmen, die Sie laut heutiger Presse verlangen, richtig beurteile, dann frage ich mich schon, auf welcher Berechnungsgrundlage und auf welchen Planungsgrundlagen Sie heute schon sagen können, dass Sie mit 60 000 Mann Mob-Stärke das Auslangen finden werden. Ich weiß auch nicht, wie Sie diesen Widerspruch erklären: sich auf der regionalen Ebene für Kasernenstandorte einzusetzen, in Ihrem Konzept aber zu verlangen, dass man Standorte reduziert!
Ich glaube, man sollte hier einen vernünftigen Weg gehen. Wir sollten jetzt einmal in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin umfassend die künftigen Aufgaben für die österreichische Landesverteidigung definieren, denn nur auf Grund dieser Aufgaben werden wir klare Planungen – wie soll die Stärke des Heeres aussehen, wo sind die Standorte, wie sieht die Heeresgliederung aus? – umsetzen und auch die Fragen des Wehrsystems entsprechend beantworten können. – Das wäre ein sinnvoller Stufenplan, anstatt durch vielleicht populäre, manchmal auch populistische Forderungen in Wirklichkeit den Intentionen der österreichischen Landesverteidigung zu widersprechen!
Wenn wir uns zu diesem konsensualen Weg finden – ich würde es mir wünschen –, dann werden wir auch einen guten Weg für die Zukunft des österreichischen Bundesheeres finden können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
11.52
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Hagenhofer zu Wort gemeldet. Frau Abgeordnete, bitte beginnen Sie mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und stellen Sie den berichtigten Sachverhalt gegenüber.11.52
Abgeordnete Marianne Hagenhofer
(SPÖ): Herr Präsident! Der Herr Verteidigungsminister hat gesagt, ich hätte vergessen, dass Gelder für die Erhöhung der Einsatzzulagen eingesetzt worden sind, ich hätte vergessen, dass für die Assistenzeinsätze an der Grenze im Burgenland jetzt auch die Rekruten eine entsprechende Entlohnung bekommen.Ich stelle tatsächlich richtig: Herr Bundesminister! Ich habe gesagt, 50 Millionen Schilling wurden den Beamten über das Einsatzzulagengesetz weggenommen, hin zum Budget transferiert, und