Beginn der Sitzung: 16.28 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich eröffne heute, Montag, 2. April 2001, um 16.28 Uhr die für diesen Zeitpunkt einberufene 66. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet für diese Sitzung sind folgende Abgeordnete: Amon, Ing. Gerhard Bauer, Gaugg, Ortlieb, Dr. Glawischnig, Dr. Povysil und Schieder.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Herr Bundesminister für Landesverteidigung wird durch den Herrn Justizminister vertreten.
Der Herr Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit wird durch Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer vertreten.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich eingelangter Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich auf eine im Sitzungssaal gegebenenfalls zu verteilende Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1854/AB bis 1860/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Gesundheitsausschuss:
Gesundheitsbericht 2000 des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen (Berichtszeitraum 1996 bis 1998) (III-94 der Beilagen).
*****
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (500 und Zu 500 der Beilagen): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2002 samt Anlagen (540 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gehen in die Tagesordnung ein, und ich nehme die vertagten Verhandlungen über den Staatshaushalt für das Jahr 2002 wieder auf.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Heinz Fischer: In der Präsidialkonferenz wurde die Frage der Dauer der Debatte beraten und folgender Konsens erzielt:
Es ist eine Tagesblockzeit von 9 "Wiener Stunden" vorgeschlagen, aus der sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 176 Minuten, Freiheitliche und ÖVP je 131 Minuten, Grüne 104 Minuten.