Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Ing. Westenthaler zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Bures: Der kann ja nicht schon wieder eine tatsächliche Berichtigung machen!)18.53
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler
(Freiheitliche): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Bures hat behauptet (heftige Zwischenrufe bei der SPÖ – Abg. Bures: Das gilt nicht!), ich hätte mehrere Personen für das Desaster ...18.53
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Herr Abgeordneter Westenthaler! Das ist keine tatsächliche Berichtigung, und es ist auch keine persönliche Erwiderung, weil Sie in die tatsächliche Berichtigung nicht persönlich einbezogen waren. Daher kann ich Ihnen dazu nicht das Wort erteilen. (Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Herr Präsident! Ich verweise auf ein Präjudiz von vorgestern, wo ebenfalls auf eine tatsächliche Berichtigung eine tatsächliche Berichtigung erlaubt worden ist, und ich sage es in einem Satz: Schuld ist allein der Kollege Edlinger! – Beifall bei den Freiheitlichen.)Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. Restliche Redezeit: 11 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Van der Bellen – auf dem Weg zum Rednerpult –: Herr Präsident, wie viele Minuten waren das?) Meine Uhr sagt: 11 Minuten. Wenn Sie weniger wollen, dann müssen Sie es mir bitte sagen.
18.55
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen
(Grüne): Meine Damen und Herren! Es scheint in diesem Haus zwei Rituale zu geben (Abg. Dr. Khol: Mindestens zwei!) – mindestens zwei, sehr richtig, Herr Kollege Khol! Das eine Ritual ist das Budgetritual, bei dem über unsäglich viele Stunden das Gleiche und Gleiche wiederholt wird – natürlich von allen Fraktionen.Das zweite Ritual, das ich in meiner Zeit in diesem Hohen Haus kennen gelernt habe, ist, sich über das erste Ritual zu beschweren. Ich habe noch keinen getroffen, der bestritten hat, dass es auch dieses zweite Ritual gibt.
Das dritte Ritual habe ich heute Abend kennen lernen dürfen, nämlich dass es offenbar zum Abschluss des Budgetrituals gehört, ein Spiel zu inszenieren, bei dem es darum geht, wer der letzte Redner ist. (Heiterkeit bei den Grünen.)
Wenn ich mich nicht sehr täusche, dann haben die Grünen dieses Spiel gewonnen (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ) – es sei denn, es gibt jetzt persönliche Erwiderungen oder tatsächliche Berichtigungen zu meiner Rede, was ich mir schwer vorstellen kann. (Abg. Dr. Khol: Wir haben noch Zeit!) Vorsicht! Haben Sie noch Sekunden? (Allgemeine Heiterkeit.) Ich gönne Ihnen das, Herr Khol! Es sei Ihnen vergönnt.
Ich werde meine 11 Minuten nicht ausnützen. Ich hoffe, dass wir heute Abend noch zu einer Abstimmung kommen! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
18.56
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Edlinger zu Wort gemeldet. – Ich bitte Sie, Herr Abgeordneter, entsprechend Ihrer letzten tatsächlichen Berichtigung vorzugehen.18.56
Abgeordneter Rudolf Edlinger
(SPÖ): Herr Klubobmann Westenthaler hat vor wenigen Minuten behauptet, ich hätte die Erhöhung von Krankenkassenbeiträgen verlangt. – Das ist natürlich falsch! (Abg. Ing. Westenthaler: Geh!)Ich habe eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge bei gleichzeitiger Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge verlangt. (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Das ist etwas anderes, und es ist mir wichtig, dass dies so dargestellt wird.