Es erfüllt mich natürlich mit besonderer Freude, dass hier Einstimmigkeit herrscht, und zwar hinsichtlich der Tatsache, dass in Reden bei militärischen Veranstaltungen verdienten Soldaten nicht immer nur Dank ausgesprochen wird, sondern diese für ihren Einsatz auch ausgezeichnet werden. Es freut mich, dass hier alle mitgestimmt haben. Ich bedanke mich beim Minister für diese Auszeichnungen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
14.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Grabner. Freiwillige Redezeitbeschränkung. (Abg. Grabner – auf dem Weg zum Rednerpult –: Aus muss es dann sein!)14.58
Abgeordneter Arnold Grabner
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Selbstverständlich hätte ich länger gesprochen, aber ich verzichte angesichts der Tatsache, dass es Freitag ist und wir den Herrn Minister nicht länger aufhalten wollen, sonst müsste er ja während der ganzen Dringlichen dableiben, darauf.Auf politische und gesellschaftliche Veränderung muss der Gesetzgeber reagieren. Seit einiger Zeit steht nun auch Frauen die berufliche Laufbahn im Bundesheer offen. Daher ist es sinnvoll, Frauen, die den Ausbildungsdienst absolviert haben, den Zugang zum Auslandsdienst zu ermöglichen.
Meine Damen und Herren! Wir werden diesem Gesetz zustimmen. Wir haben schon die positiven Inhalte dieses Gesetzes gehört. Ich sage danke schön und hoffe, dass wir auch bei anderen Gesetzen so miteinander arbeiten können wie bei diesem. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)
14.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Ich unterbreche nunmehr die Verhandlung über die Punkte 2 und 3 der Tagesordnung, damit die verlangte Behandlung eines Dringlichen Antrages gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr stattfinden kann. (Abg. Dr. Khol: Zur Geschäftsbehandlung!)Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Khol. – Bitte.
14.58
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es ist zwei Minuten vor 15 Uhr. In dieser Zeit könnte die demokratische Willensbildung über das zur Debatte stehende Gesetz stattfinden.14.59
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Herr Abgeordneter! Ich habe noch eine Wortmeldung des Abgeordneten Jung, und daher ... (Abg. Jung: Zurückgezogen!)Bitte, wenn er die Wortmeldung zurückgezogen hat, dann stelle ich fest, dass das entsprechende Quorum anwesend ist. Daher nehme ich die Abstimmung vor.
Wir gelangen nun zur Abstimmung, die über jeden Ausschussantrag getrennt vorgenommen wird.
Zuerst stimmen wir ab über den Entwurf betreffend Auslandseinsatzgesetz 2001 samt Titel und Eingang in 535 der Beilagen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.